In der März-Ausgabe der „Blätter“ dokumentierten wir den Gründungsaufruf des „Instituts solidarische Moderne“. Wo aber liegen dessen Stärken und Schwächen – und seine blinden Flecken?
Ende Januar traten die Initiatoren des „Instituts Solidarische Moderne“ mit einem Gründungsaufruf an die Öffentlichkeit.[1] Das Bündnis besteht neben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie Publizistinnen und Publizisten vor allem aus Politikerinnen und Politikern der SPD, der Grünen und der Linkspartei. Es handelt sich um den ersten öffentlich vollzogenen Brückenschlag zwischen den derzeitigen Oppositionsparteien im Bundestag. Schon deshalb verdient die Initiative Aufmerksamkeit und Unterstützung. Eine Alternative zur marktorthodoxen Umverteilung und Zerstörung hat in absehbarer Zeit, jedenfalls auf Bundesebene, nur im Zusammenwirken dieser Parteien eine Chance. Andere rechnerisch mögliche Mehrheiten, wie sie sich derzeit in einigen Bundesländern gefunden haben, mögen für einzelne Projekte, wie etwa die Schulpolitik, ihren Reiz haben und deshalb die Phantasie beflügeln; doch die Grundausrichtung neoliberalen Umbaus bleibt davon unberührt. Umso wichtiger ist die nunmehr geschlossene Allianz.
Der Aufruf lädt zur Mitgestaltung ein. Ob dies gelingt, hängt nicht zuletzt von seinem Inhalt ab. Hier kommen Zweifel auf.
