Bild: Ein Protestschild mit dem Konterfei von Joe Biden und der Unterschrift »Genocide Joe« in Washington D.C., 8.6.2024 (IMAGO / ZUMA Press Wire / Probal Rashid)
Am 3. August 2024 jährte sich der Genozid an den Jesid:innen durch den Islamischen Staat (IS) zum zehnten Mal. Der Genozid in Ruanda liegt nun 30 Jahre zurück, der Genozid des Deutschen Reichs an den Herero und Nama im heutigen Namibia begann vor 120 Jahren. Doch nicht diese traurigen Jahrestage sind der Grund, dass der Begriff des Genozids gerade wieder in aller Munde ist. Vielmehr geht es um den aktuellen Gazakrieg. „Stop the Genocide“ ist zu einer allgegenwärtigen Parole in Social Media und auf Demonstrationen geworden. Der Vorwurf: Israel begehe in Gaza einen Genozid an der palästinensischen Bevölkerung. Zugleich wird auch das Massaker der Hamas vom 7. Oktober, das den Krieg ausgelöst hat, immer wieder als Genozid bezeichnet.
In der Diskussion wird der Begriff dabei oft unscharf bis irreführend verwendet. Genozid ist ein Straftatbestand des internationalen Rechts und wird in der UN-Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords definiert als „Handlungen, die in der Absicht begangen werden, eine ethnische, rassische, religiöse oder nationale Gruppe entweder teilweise oder als Ganzes zu zerstören“.
