Bild: Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa bei der Eröffnung des Parlaments in Kapstadt, 18.7.2024 (IMAGO / Xinhua / Xabiso Mkhabela)
Es ist eine Premiere für Südafrika: Seit dem 3. Juli verfügt das Land über ein neues Regierungsbündnis, die Regierung der nationalen Einheit „GNU“. Das Kürzel steht für „Government of National Unity“ – hinter diesem verbirgt sich eine Koalition aus elf Parteien, angeführt von dem bisher allein regierenden Afrikanischen Nationalkongress (ANC). Zum ersten Mal seit dem Ende der Apartheid und der Rückkehr zur Demokratie vor 30 Jahren muss der ANC damit die Macht in einem Regierungsbündnis teilen.
Denn am 29. Mai hatten die Südafrikaner:innen den ANC abgestraft: Bei den Parlamentswahlen erzielte dieser nur 40,2 Prozent der Stimmen und verlor damit nicht nur über 17 Prozentpunkte im Ve rgleich zur vorangegangenen Wahl, sondern auch die absolute Mehrheit. Doch das von einigen Kommentator:innen erwartete Chaos angesichts der notwendig gewordenen Koalitionsbildung blieb aus. Dass dies gelungen ist, sagt indes noch nichts darüber aus, wie die Arbeit der neuen Regierung zu bewerten ist. Wie also sieht deren bisherige Bilanz aus und was innen- wie außenpolitisch künftig von Südafrika zu erwarten?
Zwar hatte sich der Absturz des ANC bereits seit Längerem abgezeichnet, doch dass er so massiv ausfiel, ist insbesondere auf die Gründung der nach dem früheren militärischen Arm des ANC benannten Partei uMkhonto weSizwe (MK) zurückzuführen.
