Ausgabe Juni 1996

Global Leadership

Bill Clintons Wiederentdeckung der Außenpolitik

1. Die gescheiterte Wende nach Innen

Bill Clinton trat sein Präsidentenamt 1992 mit dem Vorsatz an, den Primat der Außenpolitik, der während der 40 Jahre des OstWest-Konflikts notwendig geherrscht hatte, zu ersetzen durch den der Innenpolitik, durch die bevorzugte Berücksichtigung der Wirtschafts-, Arbeitsplatz- und Sozialpolitik. Multilaterale Verfahren und partnerschaftliche Beziehungen sollten den außenpolitischen Aufwand der USA reduzieren und den bis dahin dort erbrachten Aufwand in die Innenpolitik transferieren. 1) Darauf konzentrierte Clinton sich in den ersten beiden Jahren seiner Amtszeit - mit großer Energie, aber nur geringem Erfolg angesichts der Opposition der Republikaner und mangels geschlossener Unterstützung der Demokraten. Vor allem das große Projekt der Krankenversicherungsreform scheiterte kläglich, ebenso wie die anderen Teile seines Programms, mit dem er besonders die Mittelklasse fördern wollte: die Erziehungsreform, die Einführung einer Berufsschule, die Arbeitsplatzsicherung und die Umschulungsprogramme kamen nicht voran. Statt dessen schwappten Gerüchte und Informationen aus dem Whitewater-Komplex über das Land. Die midterm-Wahlen vom November 1994 verschlechterten die innenpolitische Lage des Präsidenten noch einmal beträchtlich.

In beiden Häusern des Congress gewann die Opposition die Mehrheit.

Juni 1996

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