Der Bürgerhaushalt auf dem Prüfstand
Die Welt atmet eine frische Brise neuer Ideen und Hoffnungen. Zehntausende machen sich derzeit auf den Weg nach Florenz zum ersten Europäischen Sozialforum, um eine bessere Zukunft einzufordern und ihre Vorschläge für eine andere Welt vorzustellen. Die erste Massenbewegung des 21. Jahrhunderts hat ihren Ausgangspunkt in den Protesten von Seattle und in Porto Alegre, wo im Jahr 2001 das erste Weltsozialforum tagte. Dass dieses in der brasilianischen Metropole stattfand, war kein Zufall. Nicht von ungefähr nimmt Porto Alegre in Anspruch, Welthauptstadt der Demokratie zu sein. Seit 1989 regiert in der 1,3 Millionen Einwohner zählenden Stadt die brasilianische Arbeiterpartei PT (Partido dos Trabalhadores). Der PT entstand Ende der 70er Jahre im Widerstand zur Militärdiktatur (1961-1987).
Den Aufstieg zur wichtigsten Oppositionspartei der 90er Jahre verdankt die Partei unter anderem der Fähigkeit, Basisdemokratie und soziale Gerechtigkeit in ein konkretes Konzept umzusetzten: den Orçamento Participativo, der im Deutschen mit Bürger- oder Beteiligungshaushalt übersetzt werden kann. 1) Inzwischen gibt es in Brasilien über 80 und in Lateinamerika über 150 Munizipien, 2) in denen die Bürger über den öffentlichen Haushalt mitbestimmen können.
