Zum Zustand der SPD und ihrer europäischen Schwesterparteien
Ist jetzt das Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts gekommen? Seit fast 20 Jahren diskutieren wir über Ralf Dahrendorfs Diktum, ohne dass klar ist, ob seine Formulierung das Ende des nationalen Sozialstaates keynesianischer Prägung oder den Exitus sozialdemokratischer Parteien meint. Globalisierung und Europäisierung weisen in Richtung einer Erosion des europäischen Sozialmodells. Und die Schwächung sozialdemokratischer Parteien scheint außer Frage zu stehen, wenigstens gemessen an ihren Wahlerfolgen bzw. –misserfolgen sowie an ihren Regierungsbeteiligungen. In nur wenigen Ländern halten sich die Sozialdemokraten an der Macht: Finnland, Deutschland, Griechenland, Großbritannien und Schweden.
Insgesamt scheinen europäische Parteiensysteme im letzten Jahrzehnt in Bewegung geraten zu sein. Nicht nur ist vom Niedergang sozialdemokratischer Parteien die Rede, sondern ihre historischen Gegner, die Christdemokraten und Konservativen, sehen sich mit ähnlichen Problemen konfrontiert, verloren Wahlen und Regierungsämter. Zur gleichen Zeit stiegen grüne Parteien auf, schienen Liberale eine Wiedergeburt zu erleben, machte sich aber vor allem das Gespenst des Rechtspopulismus breit.
Wo liegen die Ursachen für diese Veränderungen, insbesondere für den – scheinbaren – Niedergang der Sozialdemokratien? Abstrakt können drei Gründe genannt werden.
