der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
Am 28. April stellte die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik in Berlin ihr jährliches Gegengutachten zur Politik der Bundesregierung und der Frühlingsgutachten der so genannten sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute vor. Diese kritisieren den geplanten Sozialabbau der Bundesregierung, wie jüngst in der Regierungserklärung Gerhard Schröders dargelegt (vgl. Dokument in diesem Heft) als nicht ausreichend. Allerdings streiten die Experten darüber, was die „Kernfrage“ ist: zu hohe Sozialabgaben oder mangelnde Nachfrage. Das alternative Memorandum sieht das „vordringliche Ziel alternativer Wirtschaftsentwicklung darin, das Abgleiten der Konjunktur in Deflation und Depression zu vermeiden, weil damit eine weitere dramatische Zunahme der Arbeitslosigkeit verbunden wäre“ und präsentiert Vorschläge für eine sozialverträgliche Ausgestaltung der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe. Abschließend finden sich Angaben zur Finanzierung alternativer Wirtschaftspolitik. Wir dokumentieren im Folgenden die Kurzfassung des Memorandums (ohne die Ausführungen zum Irakkrieg und ohne Tabellen). Die Langfassung erscheint als Buch im PapyRossa Verlag, Köln. Informationen zur Arbeitsgruppe und zum Memorandum finden Sie unter www.memo.uni-bremen.de (Kontaktanschrift: Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Postfach 33 04 47, 28334 Bremen). – D. Red.
