Obamas Klima-GAU?

Der Untergang der Ölplattform Deepwater Horizon im Golf von Mexiko hat die größte Ölkatastrophe verursacht, die die Vereinigten Staaten in ihrer Geschichte erlebt haben. Alle Versuche, das Austreten des Öls zu stoppen, sind bislang gescheitert. In der Folge ist nicht nur die Betreiberfirma BP, sondern auch Präsident Barack Obama – der sich nur wenige Wochen vor dem Unglück für neue Öl- und Gasbohrungen vor den US-Küsten ausgesprochen hatte – massiv in die Kritik geraten.

Wie sich diese Umweltkatastrophe auf die Bestrebungen des Präsidenten auswirken wird, ein Klimaschutzgesetz durchzusetzen, ist allerdings offen. In jedem Fall steht die demokratische Klimaschutzagenda vor einer Feuerprobe – vier Monate vor den amerikanischen Kongresswahlen und fünf Monate vor der UN-Klimakonferenz in Mexiko.

Mit dem American Power Act des demokratischen Senators John Kerry und des unabhängigen Senators Joseph Lieberman liegt dem US-Senat derzeit ein umfassendes, von Präsident Obama unterstütztes Klima- und Energiegesetz zur Beratung vor. Dieser Gesetzentwurf ist angesichts drohender Verluste der Demokraten im November nicht nur die vorerst letzte Chance für einen legislativen Durchbruch in der US-Klimapolitik.