Teil 2: Vom Kampf um den Apartheidsbegriff zum BDS
Bild: Anhänger der BDS-Kampagne protestieren vor dem Berliner Reichstagsgebäude, 31.1.2020 (IMAGO / snapshot)
Israels Apartheid gegen Palästinenser“ lautet der Titel eines aufsehenerregenden Berichts, den Amnesty International im vergangenen Februar veröffentlichte. Auf 280 Seiten beschreibt die Menschenrechtsorganisation darin die Diskriminierung der Palästinenser in Israel und in den besetzten Gebieten. Der Bericht kritisiert unter anderem Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, beim Landerwerb und beim Bauen, beim Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildung sowie in rechtlichen Fragen. Die Kritik ließ nicht lange auf sich warten: Der israelische Außenminister Jair Lapid wies den Bericht umgehend als „falsch, voreingenommen und antisemitisch“ zurück. Der Zentralrat der Juden in Deutschland sprach von einer inakzeptablen „Dämonisierung und Delegitimierung Israels“, die deutsche Sektion von Amnesty International müsse sich „öffentlich und unzweideutig von dem antisemitischen Bericht […] distanzieren“.
Nun wird in der schon seit langem kontrovers geführten Debatte über Israel und Apartheid zu Recht darauf hingewiesen, dass weder im Zionismus noch in der israelischen Staatsdoktrin jemals von einer biologischen Minderwertigkeit der Araber die Rede war. Und auch ein System der wirtschaftlichen Ausbeutung, das mit dem südafrikanischen vergleichbar wäre, hat es im Mandatsgebiet oder in Israel nie gegeben.
