Ausgabe Dezember 2022

Enttäuschung Ramaphosa: Krise und Korruption in Südafrika

Cyril Ramaphosa, Präsident Südafrikas und Vorsitzender des ANC in Johannesburg, 12.5.2019 (IMAGO / ZUMA Press)

Bild: Cyril Ramaphosa, Präsident Südafrikas und Vorsitzender des ANC in Johannesburg, 12.5.2019 (IMAGO / ZUMA Press)

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa steht vor einer wegweisenden Wahl. Auf einer Parteikonferenz vom 16. bis zum 20. Dezember wählt der African National Congress (ANC) den Vorsitzenden, der die Partei in die Wahlen im Mai 2024 führen soll. Der ANC regiert das Land ununterbrochen seit den ersten freien Wahlen nach Ende der Apartheid im Jahr 1994. Lange war Ramaphosa unangefochten, doch in den letzten Monaten sind die schleppende Umsetzung seiner Wahlversprechen und Verfehlungen des Amtsinhabers in den Vordergrund gerückt.

Als Ramaphosa 2017 Parteivorsitzender wurde, lautete sein zentrales Wahlversprechen, die systemische Korruption unter seinem Vorgänger Jacob Zuma aufzuarbeiten. An der state capture waren Mitglieder der Regierungspartei sowie Staatsbetriebe wie der Energiemonopolist Eskom, das Transportunternehmen Transnet und das Rüstungsunternehmen Denel beteiligt. Unternehmen bestachen bei öffentlichen Ausschreibungen hochrangige Parteifunktionäre, Staatsgelder wurden veruntreut und Schlüsselpositionen innerhalb der Staatsorgane erkauft. Der ehemalige Finanzminister Pravin Gordhan bezifferte den Diebstahl öffentlicher Mittel während Zumas Präsidentschaft auf mindestens 6,5 Mrd. US-Dollar.[1] Die Hauptverdächtigen in der Korruptionsaffäre, die drei „Gupta-Brothers“, setzten sich nach Dubai ab, nachdem der Skandal 2016 aufgedeckt wurde.

»Blätter«-Ausgabe 12/2022

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