Ausgabe Juni 2023

Spanien 1936 bis Ukraine 2022: Das Zaudern der Demokratien

Poster aus der Zeit des Spanischen Bürgerkriegs, 1936-1939. v.l.n.r.: (IMAGO / United Archives International), (IMAGO / Photo12), (IMAGO / UIG), Collage: Blätter für deutsche und internationale Politik, 23.5.2023

Bild: Poster aus der Zeit des Spanischen Bürgerkriegs, 1936-1939. v.l.n.r.: (IMAGO / United Archives International), (IMAGO / Photo12), (IMAGO / UIG), Collage: Blätter für deutsche und internationale Politik, 23.5.2023

Seit dem 24. Februar 2022 schallte es aus Politik wie Medien: Zäsur! Zeitenwende! Epochenbruch! Politisch ist das durchaus verständlich – will man doch die Gesellschaften des Westens hinter sich versammeln angesichts Moskaus Feldzug gegen Kiew. Auch medial ergibt es Sinn, schließlich unterliegt die Medienwelt immer stärker den Gesetzmäßigkeiten der Aufmerksamkeitsökonomie, die sie selbst mitgeschaffen hat. Doch welche tiefere Erkenntnis kann man aus dem Denken in Zeitenwenden und Zäsuren ziehen? Zumal mit Blick auf Fragen von Krieg und Frieden, die so alt sind wie die Menschheitsgeschichte selbst?

Der bisherige Verlauf der russischen Aggression und die Reaktion des Westens darauf zeigen, dass es erkenntnisreicher sein kann, in historischen Konjunkturen zu denken. Denn Geschichte wiederholt sich zwar nicht im operativen Detail, aber im grundsätzlichen Charakter des politisch-militärischen Agierens. So wird nach einem Jahr russischer Invasion der Ukraine immer stärker sichtbar, wie sehr sich die westlichen Demokratien im Prinzip treu geblieben sind, wenn es in Europa zu einem Krieg kommt, der nicht direkt gegen sie gerichtet ist, sondern einen Nachbarn trifft. Dann zeigen sie ein um das andere Mal ein Verhalten, das sich ähnelt, das an frühere Konflikte erinnert. Auch wenn sich dabei Rollen vertauschen können.

»Blätter«-Ausgabe 6/2023

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In der Februar-Ausgabe analysiert Ferdinand Muggenthaler die Folgen des US-Militärschlags in Venezuela für Lateinamerika – und erläutert, an welche Grenzen Trumps imperiale Ambitionen auf dem Subkontinent stoßen könnten. Nach vier Jahren russischer Vollinvasion und einem Jahr Trump ist die Ukraine zu einem zentralen Schauplatz im Ringen um eine imperiale globale Ordnung avanciert, argumentiert Steffen Vogel. Ulrich Menzel beschreibt die Konturen des heranbrechenden neuen imperialistischen Zeitalters, in dem das »Trio infernale« – USA, Russland und China – miteinander um die globale Vorherrschaft ringt. Seyla Benhabib beleuchtet unter Rückgriff auf das Denken Hannah Arendts die dramatischen Herausforderungen der Demokratie im planetarischen Zeitalter. Sonja Peteranderl zeigt auf, wie sich deutsche Behörden aus ihrer Abhängigkeit von Trump-hörigen Tech-Konzernen lösen können. Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk hierzulande nicht nur innenpolitisch unter Druck steht, sondern auch ausländische Regierungen politisch Einfluss auszuüben versuchen, zeigt Wolfgang Kraushaar am Beispiel der Kontroverse um die ARD-Israel-Korrespondentin Sophie von der Tann. Und Georg Diez plädiert angesichts der wachsenden Stimmenanteile der AfD für die Abkehr von Parteidisziplin und den Umbau der Demokratie hin zu einer zielorientierten Zwei-Drittel-Republik.

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