Syrische Sackgasse | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Syrische Sackgasse

von Immanuel Wallerstein

Baschar al-Assad kann sich in dem zweifelhaften Glanz sonnen, einer der unbeliebtesten Männer der Welt zu sein. Fast jeder verurteilt ihn als Tyrannen, ja sogar als ungewöhnlich blutrünstiges Exemplar dieser Gattung. Selbst jene Regierungen, die seine Verurteilung ablehnen, raten ihm, weniger repressiv vorzugehen und seinen innersyrischen Widersachern politische Zugeständnisse zu machen.

Wie kommt es aber, dass er alle Ratschläge in den Wind schlägt und weiterhin maximale Gewalt einsetzt, um die politische Kontrolle über Syrien aufrecht zu erhalten? Warum interveniert niemand, um Assads Amtsverzicht zu erzwingen? Um diese Fragen beantworten zu können, sollten wir zunächst einmal analysieren, worin Assads Stärken bestehen. Er verfügt, erstens, über eine ziemlich schlagkräftige Armee, die bislang noch, wie andere Gewaltapparate im Lande auch, weitgehend loyal zum Regime steht. Zweitens scheint Assad in einer Situation, die zunehmend nach Bürgerkrieg aussieht, noch mindestens die Hälfte der Bevölkerung hinter sich zu haben.

Die Schlüsselstellungen in Regierung und Offizierskorps nehmen Alawiten ein, Angehörige einer Strömung des schiitischen Islam. Sie bilden eine Minderheit der syrischen Bevölkerung und haben zweifellos Angst vor einer Machtübernahme der überwiegend sunnitischen Oppositionskräfte. Hinzu kommt, dass die anderen Minderheiten – Christen, Drusen und Kurden – eine sunnitische Regierung offenbar ebenso wenig wünschen wie die Alawiten. Und schließlich gibt es die große Handelsbourgeoisie des Landes, die sich bisher noch nicht gegen Assad und das Regime der Baath-Partei stellt.

Aber reicht das aus, die Situation zu erklären? Ich bezweifle, dass Assad sich noch lange würde halten können, wenn diese kurze Aufzählung bereits alle Faktoren enthielte. Das Regime wird ökonomisch massiv unter Druck gesetzt. Die oppositionelle Freie Syrische Armee erhält Waffen von irakischen Sunniten und wahrscheinlich auch aus Qatar. Und schließlich wird der Chor der Anklagen in der Weltpresse und von Politikern jeglicher Couleur immer lauter.
Dennoch glaube ich nicht, dass wir in einem oder zwei Jahren feststellen werden, das Assad verschwunden oder das Regime grundlegend verändert ist. Der Grund liegt darin, dass diejenigen, die ihn am schrillsten anklagen, Assad gar nicht wirklich loswerden wollen. Schauen wir sie uns der Reihe nach an.

Saudi-Arabien: Der Außenminister des Landes hat der „New York Times“ gegenüber erklärt, dass „die Gewalt gestoppt werden müsse und der syrischen Regierung keine weiteren Chancen eingeräumt werden dürften“. Das klingt ziemlich markig, solange man den Zusatz überliest, dass „eine internationale Intervention ausgeschlossen werden müsse“. Tatsächlich erweckt Saudi-Arabien gerne den Eindruck, es stelle sich Assad entgegen, während es in Wirklichkeit eine Heidenangst vor dem Regime hat, das auf Assad folgen könnte. Man weiß in Riad, dass in einem (wahrscheinlich ziemlich chaotischen) Post-Assad-Syrien Al Qaida Fuß fassen würde. Und man weiß auch, dass Al Qaidas oberstes Ziel im Sturz des saudischen Regimes besteht. Folglich: „No international intervention“.

Israel: Ja, die Obsession der Israelis mit dem Iran hält an. Und, ja, das baathistische Syrien bleibt eine Iran-freundliche Macht. Aber bei alledem war Syrien für die Israelis doch bisher ein relativ ruhiger arabischer Nachbar und eine Insel der Stabilität. Zwar unterstützt Syrien die Hisbollah, aber auch diese verhält sich relativ ruhig. Warum sollten die Israelis da im Ernst gewillt sein, das Risiko eines turbulenten nach-baathistischen Syrien einzugehen? Wer würde dort dann an die Schalthebel der Macht gelangen? Niemand kann ausschließen, dass die neuen Machthaber nicht den Dschihad gegen Israel ausweiten. Und würde Assads Sturz nicht auch der relativen Stabilität im Libanon ein Ende bereiten? Könnte dies nicht zu einer weiteren Stärkung der Hisbollah und ihrer erneuten Radikalisierung führen? Israel hat – kurz gesagt – viel zu verlieren, aber nicht allzu viel zu gewinnen, wenn Assad stürzt.

Die Vereinigten Staaten: Die US-Regierung nimmt den Mund ziemlich voll; auffällig ist aber auch, wie zögerlich sie in der Praxis vorgeht. Die „Washington Post“ erschien am 11. Februar 2012 mit der Schlagzeile „Während das Gemetzel sich ausweitet, sehen die USA im Fall Syrien ‚keine guten Optionen‘“. In dem zugehörigen Artikel heißt es, die US-Regierung habe „keinen Appetit auf eine Militärintervention“. Keinen Appetit also – ungeachtet allen Drucks von Seiten nekonservativer Intellektueller wie etwa Charles Krauthammer, der so ehrlich ist zuzugeben: „Es geht nicht nur um die Freiheit“. In Wirklichkeit ginge es um die Zerstörung des Regimes im Iran.

Doch sehen Barack Obama und seine Berater nicht gerade deshalb „keine guten Optionen“? Zu der Libyen-Intervention wurden sie genötigt. Die Vereinigten Staaten erlitten dabei zwar keine größeren Menschenverluste, aber haben sie im Ergebnis geopolitisch wirklich irgendetwas gewonnen? Ist das neue libysche Regime – sofern man überhaupt von der Existenz eines neuen libyschen Regimes sprechen kann – besser als das alte? Oder stellt es lediglich den Beginn einer langen Periode innerer Instabilität dieses Landes dar, ähnlich wie im Irak?

Ich vermute, es gab in Washington einen Seufzer der Erleichterung, als Russland sein Veto gegen die Sicherheitsratsresolution zu Syrien einlegte. Der Druck, den Einsatz zu erhöhen und eine Intervention libyschen Stils zu beginnen, war gewichen. Das russische Veto schützte Obama außerdem vor weiteren Zudringlichkeiten der Republikaner in Sachen Syrien. Und Susan Rice, die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, konnte alle Schuld auf die Russen schieben. „Abstoßend“ hätten diese sich verhalten, verkündete sie überaus diplomatisch.

Frankreich: In Paris trauert man immer noch seiner einst dominierenden Rolle in Syrien nach, und entsprechend lautstark äußert sich Außenminister Alain Juppé. Aber französische Truppen? Doch nicht im Ernst! Es stehen Wahlen an, und die Entsendung von Truppen wäre äußerst unpopulär, zumal es diesmal sicherlich kein Spaziergang würde.

Türkei: Die Türken haben ihre Beziehungen zur arabischen Welt im vergangenen Jahrzehnt grundlegend verbessern können. Ankara ist über den Bürgerkrieg bei den Nachbarn daher ganz und gar nicht glücklich. Am liebsten sähe man irgendeine Art politischen Kompromiss. Doch Außenminister Ahmet Davutoglu wird mit der Versicherung zitiert, dass „die Türkei keine Waffen liefert und Deserteure nicht unterstützt“. Ihr kommt es vielmehr darauf an, mit allen Seiten gut Freund zu sein. Davon abgesehen hat Ankara mit seinen Kurden zu tun, denen Syrien künftig, anders als bislang, aktive Unterstützung anbieten könnte.

Wer also möchte wirklich in Syrien intervenieren? Qatar vielleicht. Aber bei Qatar handelt es sich, so reich das kleine Land sein mag, um alles andere als eine militärische Großmacht. Unterm Strich erweist sich also, dass bei aller lautstarken Rhetorik und bei aller Scheußlichkeit des Bürgerkriegs niemand Assad wirklich und wahrhaftig weghaben möchte. Also wird er, aller Wahrscheinlichkeit nach, bleiben.

© Agence Global
 

(aus: »Blätter« 3/2012, Seite 41-42)
Themen: Naher & Mittlerer Osten, Außenpolitik und Krieg und Frieden

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