Zeitenwende in Venezuela | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Zeitenwende in Venezuela

von Benedikt Behrens

Venezuela steht vor einem Einschnitt, der weit über die Landesgrenzen hinaus Symbolwirkung entfalten wird. Die vernichtende Wahlniederlage der sozialistischen Regierungspartei PSUV markiert für Präsident Nicolás Maduro aller Voraussicht nach den Anfang vom – verfrühten – Ende seiner Amtszeit. Er hatte sein Mandat 2013 nach dem Tod seines politischen Ziehvaters Hugo Chávez mit knapper Mehrheit errungen und müsste sich regulär eigentlich erst 2019 Neuwahlen stellen. Jedoch ermöglicht es die überaus demokratische „chavistische“ Verfassung von 2000, jeden gewählten Amtsträger – in Exekutive und Judikative – nach der Hälfte seiner Amtszeit durch ein Referendum abzuberufen.

(aus: »Blätter« 2/2016, Seite 29-32)
Themen: Lateinamerika und Wirtschaft

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