Trumps Strategie: Sieg durch Vernichtung | Blätter für deutsche und internationale Politik

LoginWarenkorb

Trumps Strategie: Sieg durch Vernichtung

von Robert B. Reich

Als ich noch klein war und auf dem Sportplatz so ziemlich jedes Spiel verlor, erklärte mein Vater mir: „Was zählt, ist nicht, ob du gewinnst oder verlierst – was wirklich zählt ist, wie du spielst.“ Damals erzogen die meisten Eltern ihre Kinder in diesem Sinn. Es handelte sich um einen Kernsatz des amerikanischen Credos. Ich bezweifele allerdings, dass auch Fred Trump dem kleinen Donald diesen Rat erteilte, denn der hat, wie es scheint, das genaue Gegenteil gelernt: Nicht darauf, wie du spielst, kommt es an, sondern ganz allein auf den Sieg, egal wie.

Will man das Phänomen Donald Trump auf den Begriff bringen – Charakter, Temperament, Karriere, Geschäftspraktiken, Politik und Weltbild –, drängt sich die Feststellung auf: Diesen Mann interessiert nur eins – Gewinnen, koste es, was es wolle. Darin besteht für ihn „The Art of the Deal“ – die Kunst der „Verhandlungs“-Führung, über die er ein Buch schrieb, dessen er sich unermüdlich rühmt.

Die schlimmste Beleidigung, die Trump in den Sinn kommt, ist loser – jemanden gröhlend als „Verlierer“ zu deklarieren. Über sich selbst fällt ihm nur der eine Satz ein, den er endlos wiederholt: „I‘m a winner.“

Hätten nicht schon seine Vorfahren den Familiennamen aus „Drumpf“ in „Trump“ verwandelt, hätte Donald es tun müssen, denn sein zentrales Lebensziel besteht tatsächlich seit jeher darin, andere zu übertrumpfen und auszustechen. Ob man die Regeln einhält und anständig spielt, tut nichts zur Sache.

Diese Lebenseinstellung konnte so lange keinen allzu großen Schaden anrichten, wie Trump sich auf seine Geschäfte im Immobiliensektor beschränkte (obwohl man das nicht den Arbeitern erzählen sollte, die Trump im Regen stehen ließ, als sein Kasino pleiteging, und auch nicht den Menschen, die der übermächtige Immobilienmagnat um ihre Wohnungen brachte.) Heute aber, wo er sich anschickt, Präsidentschaftskandidat der Republikaner zu werden, erweist sich jede Verharmlosung als lebensgefährlich.

Regieren heißt: Handeln. Demokratie gründet auf Recht. Die Spielregeln stehen in der Verfassung. Und was uns alle miteinander verbindet, ist ein stillschweigend vorausgesetzter Sozialvertrag.

Wenn also Trump einen Bundesrichter, der eine Anklage gegen ihn prüft, als „Schande“ und als „Hasser“ bezeichnet, der mit dem Fall gar nicht hätte betraut werden dürfen, weil die Eltern des Richters Mexikaner waren, dann beleidigt er nicht etwa nur ein Mitglied der Judikative. Nein, er greift unser Rechtssystem als solches an. Und wenn Trump die, die ihn kritisieren, offen bedroht – etwa mit der Ankündigung, er werde die Bundesgesetze gegen Ehrverletzung „lockern“, um Journalisten oder Nachrichtenmedien leichter vor den Kadi bringen zu können, und Bundesbeamte auf seine Gegner ansetzen –, dann betreibt er nicht nur blanke Einschüchterung: Er gefährdet unsere Demokratie.

Wenn Trump schließlich religiöse Intoleranz schürt, indem er Menschen einer bestimmten Glaubenszugehörigkeit die Aufenthaltsberechtigung in den Vereinigten Staaten abspricht und ohne die Spur eines Beweises behauptet, amerikanische Muslime hätten am 9. September 2001 zu „Tausenden und Abertausenden“ in New Jersey den Einsturz der Twin Towers gefeiert, dann verbreitet er nicht bloß Lügen. Er setzt mutwillig den Sozialvertrag, der uns alle verbindet, aufs Spiel.

Wenn die Regierenden nicht korrekt handeln und Respekt vermissen lassen, schwächt dies das System, auf das wir uns verlassen, in seiner Gänze. Der Kandidat oder Amtsträger mag einige kurzlebige Erfolge erringen, dies aber auf Kosten aller künftigen Akteure.

Gewiss, Trump verkörpert das Extrem, doch dieser Typus kommt nicht aus dem Nichts. Mit seiner Kandidatur erreichen Jahre einer Politik des Siegenwollens um jeden Preis ihren logischen Kulminationspunkt.

Wenn irgendeinem bestimmten Politiker die Verantwortung dafür anzulasten ist, uns auf diesen trostlosen Weg manövriert zu haben, dann Newt Gingrich – dessen Name nicht zufällig auf Trumps Liste möglicher Vizepräsidenten steht. Auch wenn Gingrich jüngst den erwähnten Ausfall Trumps gegen den „mexikanischen“ Bundesrichter tadelte: Gingrich selbst hat seinen Namen mit einem fast genau so spalterischen und destruktiven Politikverständnis verbunden. Nachdem Gingrich 1995 zum Speaker des Repräsentantenhauses avanciert war, verwandelte Washington sich aus einem Ort, an dem Abgeordnete und Senatoren sich um Einvernehmen bemühten, in ein Kriegsgebiet. Kompromisse mussten der Konfrontation weichen und an die Stelle seriöser Aushandlungsprozesse trat plumpe Obstruktion.

Den angesehenen Politikwissenschaftlern Thomas E. Mann und Norman J. Ornstein zufolge haben „die Kräfte, die Gingrich von der Kette ließ, alles zerstört, was es an Respekt und Verständigungsbereitschaft über Parteigrenzen hinweg gegeben haben mag; sie haben eine extrem und virulent washingtonfeindliche Basis – heutzutage vor allem durch Tea-Party-Aktivisten verkörpert – mobilisiert und kräftig an der Vertreibung gemäßigter Republikaner aus dem Kongress mitgewirkt.“

Unter Gingrichs Führung haben die Republikaner, als sie ihre Budgetvorstellungen im Repräsentantenhaus nicht durchsetzen konnten, bedenkenlos die Regierung lahmgelegt. Dann stimmten sie für die Amtsenthebung Bill Clintons.

Gingrichs Abschied aus dem Repräsentantenhaus verlief unrühmlich, aber sein Erbe wirkt fort. 2011 gab es dann einen Streit um die Erhöhung der Verschuldungsobergrenze im Bundeshaushalt und wieder legten die Republikaner im Repräsentantenhaus die Bundesregierung lahm – was zu deren Zahlungsunfähigkeit hätte führen können und die Kreditwürdigkeit der Vereinigten Staaten aufs Spiel setzte.

Gingrich selbst hält bis heute an seinem destruktiven Kurs fest. Im Präsidentschaftswahlkampf 2012 behauptete er sogar, Amtsträger seien nicht zur Befolgung bundesgerichtlicher Entscheidungen verpflichtet. Im Vergleich dazu erscheint Trump mit seinem Angriff auf einen einzelnen Bundesrichter geradezu zahm.

Gewinnen zu wollen, indem man das Regierungssystem bewusst schwächt, ist abscheulich. Warum aber sind republikanische Wähler dennoch bereit, Trump zum Präsidenten zu machen?

Vielleicht deshalb, weil es für so viele von ihnen seit so langer Zeit wirtschaftlich bergab geht, dass sie jetzt endlich einen Siegertypen an ihrer Seite sehen wollen – selbst wenn dieser dabei die Demokratie über Bord gehen lässt.

Doch sie erliegen einer (Selbst-)Täuschung. Denn ein Wandel zum Besseren ist in Wahrheit nur dann zu erhoffen, wenn wir die Demokratie stärken und nicht weiter schwächen. Die Trump-Kolonne aber zieht in Richtung Tyrannei. 

© Agence Global, Übersetzung: Karl D. Bredthauer

(aus: »Blätter« 7/2016, Seite 47-48)
Themen: USA, Demokratie und Konservatismus

top