Großbritannien oder: Das Ende der Resignation | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Großbritannien oder: Das Ende der Resignation

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von David Graeber

Kann Hoffnungslosigkeit einfach langweilig werden? Es besteht tatsächlich Grund zur Annahme, dass in Großbritannien gerade eine solche Geisteshaltung aufkommt. Nennen wir sie: Pessimismusverdrossenheit.

Seit nunmehr fast einem halben Jahrhundert hat die britische Kultur, besonders auf der Seite der Linken, aus der Verzweiflung eine Kunstform gemacht. In diesem Land wurde „No Future“ zum Motto einer ganzen Generation, der nächsten und schließlich noch einer weiteren Generation. Angefangen mit dem Zerfall seines Empires über den Zerfall seiner Industriestädte bis hin zum derzeitigen Zerbröseln seiner Sozialstaatlichkeit schien das Land jede nur denkbare Variante der Verzweiflung erkunden zu wollen: Verzweiflung als Ausdruck der Wut, der Resignation oder einer Laune, des Stolzes oder insgeheim genossener Lust. Nun aber scheint damit endlich Schluss zu sein.

Oberflächlich und aus der Ferne betrachtet erweckt Großbritannien den Eindruck, es gebe sich einem der seltsameren Anfälle masochistischer Selbstzerstörung hin, welche die Weltgeschichte verzeichnet. Seit dem Wahlsieg von 2010 hat sich die konservative Regierung, erst mit den Liberal Democrats als Koalitionspartner und jetzt in Eigenregie, darauf verlegt, Vieles von dem systematisch abzuwickeln, was ein gutes und anständiges Leben auf der Insel ermöglichte. Den Anfang machte die konservative Führung, indem sie das Universitätssystem abwrackte, das einstmals der Stolz des Vereinigten Königreichs war. Zugleich nahm sie die großartigste Ressource für das Selbstwertgefühl und die Würde der Nation ins Visier: die universalen Gesundheitsgarantien des National Health Service. All dies geschieht im Namen einer Wirtschaftsdoktrin: der Austerität. An die angeblich zwingend gebotene fiskalische Disziplinierung glaubt niemand wirklich, so gut wie jeder beklagt aber deren Ergebnisse – einschließlich Premierminister David Cameron, der privatim über den Niedergang der öffentlichen Dienste bei sich zuhause klagte. Gerechtfertigt wird diese Politik als Reaktion auf eine existenzielle Krise, die gar nicht existiert.

Wie konnte es dazu kommen? Es hat den Anschein, dass die gesamte politische Klasse sich in den Fallstricken des bizarr erfolgreichen Narrativs verfangen hat, das die Tories nach dem Finanzcrash von 2008 an die Macht brachte und von dem sie immer noch leben, obwohl seine Konsequenzen längst jeder Menschlichkeit, ja dem gesunden Menschenverstand selbst Hohn sprechen.

Boom Crash Opera

So gut wie jede seinerzeit amtierende Regierung wurde nach dem Crash ausgewechselt. Deren jeweilige politische Richtung entschied in der Regel darüber, welchen Ursachen man die Krise nachträglich zuschrieb und welches Narrativ sich öffentlich durchsetzen konnte. In den Vereinigten Staaten machte man George W. Bush für den Zusammenbruch verantwortlich, so dass die CEOs und Hedgefonds-Manager, die Bush bei Sponsorentreffs als seine „Basis“ zu rühmen pflegte, öffentlich in Misskredit gerieten. Zwar kam nicht einer dieser Leute vor Gericht, aber die meisten Amerikaner waren überzeugt, dass sie dorthin gehört hätten.

Im Vereinigten Königreich, wo Gordon Brown von der Labour Party in der Downing Street 10 amtiert hatte, fand dagegen das Narrativ der konservativen Opposition breite Zustimmung. Demzufolge resultiere die britische Krise aus unverantwortlich hohen Sozialausgaben und Staatsdefiziten. So stießen die Tories mit einer Rhetorik, die Opferbereitschaft, Gürtel-enger-schnallen, ja sogar kollektive Leidensbereitschaft beschwor, in der britischen Öffentlichkeit auf beträchtliche Resonanz. In besonders hohem Maße galt das wahrscheinlich für Wähler aus der Arbeiterklasse: Jahrzehnte gesellschaftlicher und sozialpolitischer Rechtsentwicklung hatten sie mittlerweile jeder Art von Gemeinsinn oder Gemeinschaftsbewusstsein und jeglicher Solidarität am Arbeitsplatz fast gänzlich beraubt. Ihnen erschienen nun die schweren Zeiten des Zweiten Weltkriegs und der Rationierung als die letzte Periode, in der die Briten wahrhaft solidarisch für Gemeinschaftsziele gekämpft hatten.

Die sozialen Folgen der Ausgabenkürzungen – die allesamt, wie es heißt, dem Abbau eines angeblich katastrophal hohen Staatsschuldenbergs dienen – sind verheerend. Die britischen Universitäten, die noch vor gar nicht langer Zeit (wie die meisten in Europa) kostenlos waren, zählen inzwischen zu den weltweit teuersten. Der Bestand an Sozialwohnungen wurde geplündert, Zuschüsse fielen dem Rotstift zum Opfer, und Hausbesetzungen wurden just zu dem Zeitpunkt kriminalisiert, an dem Zehntausende aus ihren Wohnungen „flogen“. Arm zu sein bedeutet heute, unaufhörlich überprüft, angewiesen und überwacht und dabei so gut wie immer ins Unrecht gesetzt zu werden. Wie viele Tausend Menschen durch den Absturz der staatlichen Unterstützungsleistungen zu Tode gekommen sind, weiß niemand genau. Allerdings lässt eine präzise Einzelangabe immerhin ahnen, um welche Größenordnung es sich handelt: Laut des britischen Arbeits- und Sozialministeriums wurden zwischen Dezember 2011 und Februar 2014 2380 Briten tot aufgefunden, die zuvor Behindertenunterstützung bezogen hatten. In den sechs Wochen zuvor hatten sie die Benachrichtigung erhalten, dass ihre Bezüge gekürzt würden, weil sie für „arbeitsfähig“ befunden worden seien.

Keine Debatte, nirgends

So weit konnte es unter anderem deswegen kommen, weil es über die Austeritätsdoktrin als solche praktisch keinerlei öffentliche Debatte gab. So lud beispielsweise an keinem Punkt der Entwicklung irgendein wichtiger TV-Nachrichtenkanal eine Ökonomenrunde ein, um zu erörtern, ob die Wirtschaftskrise tatsächlich durch staatliche Überschuldung verursacht worden sei oder beispielsweise, ob Austeritätspolitik europäischen Zuschnitts oder aber fiskalische Stimulierung im Obama-Stil die angemessenere Reaktion sei. Gefragt wurde immer nur, wie tief die Haushaltskürzungen einschneiden sollten und wo.

Dieses selbstgewisse Tory-Narrativ dominierte die Öffentlichkeit unangefochten – vom rüdesten Erguss eines Boulevardschreiberlings bis hin zum feinstziselierten Expertenstatement in der angeblich sozialistisch orientierten BBC. Und alle öffentlichen Figuren hielten sich selbst dann noch daran, als die Einsparungsmaßnahmen offenkundig und eklatant ihr Ziel verfehlten. Selbst als die Double-dip-Rezession sich zum Triple-dip steigerte und George Osborne, der Tory-Schatzkanzler, sich zu immer bizarreren Behauptungen verstieg – alle künftigen Regierungen würden einen Haushaltsüberschuss erwirtschaften können ..., Großbritannien werde seine Staatsschulden komplett abtragen... etc. –, gab es immer noch kaum einen anerkannten Experten, Leitartikler oder TV-Kommentator, der aus der Reihe tanzte. Als dann nach Jahren der Misere endlich ein Hauch von wirtschaftlichem Aufschwung spürbar wurde, erklärten alle sofort, Osborne habe Recht behalten.

Das Seltsame ist, dass dieser Austeritätskonsens so gut wie nichts mit den Einschätzungen professioneller Ökonomen gemein hat. Fast allen britischen Wirtschaftswissenschaftlern war durchaus klar, dass die klaffenden Haushaltslöcher der Jahre 2008 und 2009 durch die Finanzkrise verursacht wurden und nicht etwa umgekehrt. Desgleichen wusste jeder, der die Augen aufmachte, dass „Einsparungen“ durch Kürzung öffentlicher Dienstleistungen die wirtschaftliche Aktivität verminderten – damit also auch die staatlichen Steuereinnahmen, und so in Wahrheit die Haushaltsdefizite vergrößerten, statt sie zu senken. Auch begriffen die meisten, dass die Haushaltsdefizite nicht das vorrangige Problem waren. Aber in der öffentlichen Debatte wurden plötzlich selbst die Positionen der Mainstream-Ökonomen nicht mehr zur Kenntnis genommen. 2012 gab sogar der IWF Erklärungen ab, die auf eine Kurskorrektur der Tories drängten. Doch aus der „Times“, dem „Observer“ oder der BBC erfuhr man davon nichts.

Britische Blase

Wie konnte eine derart geschlossene, allumfassende Realitätsverweigerung in einem Lande Bestand haben, das über eine der Form nach freie Presse und hochgebildete Bürger verfügt? Eine Erklärung liefert der bekannte Blaseneffekt: Politiker, Journalisten, Lobbyisten, Geschäftsführer und Konzernbürokraten sprechen meist nur mit ihresgleichen. Sie leben intellektuell in einer eigenen Welt. Wirtschaftsstrategien werden in dieser Welt hauptsächlich unter dem Aspekt ihrer politischen Vermarktungschancen entworfen. Und auch die Wirtschaftswissenschaft ist im wesentlichen dazu da, eindrucksvolle Diagramme und Rechenbeispiele zu ihrer Vermarktung bereitzustellen.

In Denkfabriken und Testgruppen, sogenannten Focus groups, konzipierte Phrasen – über „freie Märkte“, „Leistungsträger“, „individuelle Verantwortlichkeit“, „Lastenteilung“ etc. – werden wie Zauberformeln so lange wieder und wieder beschworen, bis das alles derart selbstverständlich erscheint, dass kein Mensch mehr die Frage stellt, was das so entstandene Bild eigentlich noch mit der sozialen Realität zu tun hat. Sicher, diese „Blasenlogik“ lässt sich auf die Dauer nur durch eine gepflegte Ignoranz gegenüber der Art und Weise, wie Wirtschaft wirklich funktioniert, aufrecht erhalten. Tatsächlich fand eine Umfrage von 2014 heraus, dass 90 Prozent der Abgeordneten im britischen Unterhaus ungeachtet all ihrer endlosen Debatten über die Dringlichkeit, Geld zu sparen, gar nicht wussten, wo Geld eigentlich herkommt. (Sie dachten, es stamme von der Königlichen Münzprägeanstalt.)

Natürlich ist der Blaseneffekt keine genuin britische Spezialität. In den Vereinigten Staaten, Japan oder Deutschland funktioniert die politische Debatte ganz ähnlich. Aber in Großbritannien macht sich doch zunehmend der Verstärkereffekt geltend, den die Big Lie, die ganz große Lüge, auf Dauer bewirkt. Wenn die konsensual eingebildete Realität sich so komplett ablöst von der tatsächlich bestehenden Realität; wenn so viele unschuldige Menschen darunter zu leiden haben; und wenn jeder, der darauf aufmerksam macht, so gründlich und so aggressiv als Trottel oder Trotzkist abgestempelt wird, dann hieße es ja, diesen „Verrückten“ Recht zu geben, wenn man aus der Konsensrealität ausbricht. Nichts läge den etablierten Medien ferner.

Die Kluft zwischen Konsens und Wirklichkeit ist mittlerweile so groß und so schwer zu überwinden, dass selbst die Technokraten, die das System in Gang halten sollen, Alarm schlagen. 2014 gab die Bank of England – deren Ökonomen erkennbar erschöpft von der Aufgabe sind, in einer schlecht erfundenen Welt, in der es drunter und drüber geht und die nur den Reichen nützt, ökonomische Strategien umsetzen zu sollen – eine Erklärung zum Thema „Geldschöpfung in der modernen Wirtschaft“ („Money Creation in the Modern Economy“) ab. Das ganze Theoriefundament der Austeritätspolitik wird darin gründlich zerstört: Geld schaffen nicht die Staaten und Regierungen – heißt es da – , ja nicht einmal die Zentralbanker, die aufpassen müssen, nicht zuviel davon in Umlauf zu bringen und eine Inflation auszulösen. Nein, Geld entsteht in Wirklichkeit dadurch, dass Privatbanken Kredite vergeben. Ohne Verschuldung gäbe es gar kein Geld. Die von der herrschenden Lehre abweichenden postkeynesianischen Wirtschaftswissenschaftler, die – soweit man sie überhaupt zur Kenntnis nahm – von den einschlägigen Kommentatoren regelmäßig für verrückt erklärt wurden, hatten Recht behalten. Doch keines der großen Medien hielt das für berichtenswert. Und die Politiker fuhren ungerührt fort, Moralpredigten über die schlimmen Folgen von Schulden zu halten.

Doch worauf basiert die britische Volkswirtschaft denn nun tatsächlich? Immerhin handelt es sich um die fünftgrößte der Welt.

Eine Frage der Klasse

Man sollte sich bei aller gegenteiligen Rhetorik zunächst in Erinnerung rufen, dass die Volkswirtschaft des Vereinigten Königreichs ebenso wie die anderer reicher Länder im Großen und Ganzen autark ist. Es gibt nach wie vor Bauernhöfe, Fabriken, Bergwerke, Fischerei- und Handwerksbetriebe, und diese befriedigen wie eh und je den größten Teil der materiellen Bedürfnisse des Landes. Das Gefühl, Großbritannien sei de-industrialisiert worden, ist dem Niedergang der Riesenfabriken der Jahrhundertmitte geschuldet. Doch diese stellten stets eine Ausnahme dar: Von der Glanzzeit der Industrialisierung bis zur viktorianischen Ära, in der Großbritannien in Sachen Produktion und technologische Innovation weltweit führte, dominierte stets eine Kombination aus Hochfinanz und kleinen Familienunternehmen die britische Ökonomie – ziemlich genau so wie heute.

Trotzdem ähnelt die britische Wirtschaftsweise in vieler Hinsicht dem imperialen Typus: Das Land exportiert zwar Maschinen, Pharmazeutika, Kunststoffe, Erdöl und eine breite Palette hochwertiger Handwerksprodukte. Aber rein materiell gesehen importiert es sehr viel mehr, als es exportiert. Wir stehen also vor der einfachen Frage: Warum fahren andere Volkswirtschaften fort, ihre Erzeugnisse nach Großbritannien zu schicken? Wie schafft es die Insel, so viel mehr aus dem Rest der Welt zu beziehen, als sie im Gegenzug zurückgibt?

Die übliche Antwort lautet natürlich: „Finanzdienstleistungen“. Die finanzielle Drehscheibe des Vereinigten Königreichs ist jetzt die City of London, deren größte Unternehmen eine enorm wichtige Rolle bei der Koordination des Welthandels spielen. Zu den wichtigsten Vorzügen der City zählt ganz einfach die Tatsache, dass sie in der Zeitzone der Greenwich Mean Time liegt: So kann ein Milliardär in Katar oder Mumbai seinen Broker in London anrufen, ohne über den Zeitunterschied groß nachzudenken, während es in New York – von Kalifornien gar nicht zu reden – vermutlich mitten in der Nacht wäre. Hinzu kommt, dass unser Milliardär in der City of London mit einem Broker redet, der mit dem vertrauten Oxbridge-Akzent spricht. Das vermittelt ihm das angenehme Gefühl, jetzt einen Enkel der früheren Kolonialherren seines Landes herumkommandieren zu können.

Gewiss, das hat was. Aber es erklärt nicht alles. Dafür sind die Dimensionen einfach zu gewaltig. Kann es denn sein, dass es in Brasilien oder Südkorea Leute gibt, die ohne Ende Containerschiffe mit Stahl, Autos oder Computern nach Großbritannien schicken, nur weil sie der Oxbridge-Akzent fasziniert oder weil sie bewundern, wie tüchtig man dort den Papierkram bewältigt? Denn bei „Finanzdienstleistungen“ handelt es sich doch letzten Endes um „Papierkram“, und in Brasilien oder Südkorea gibt es ja auch eine Menge Leute, die sich darauf verstehen.

Ein anderes, in linken Kreisen verbreitetes Argument besagt, dass Großbritannien lediglich die Vorteile einstreicht, die ihm seine Stellung als loyaler Gefolgsmann des amerikanischen Imperiums verschafft. Das von den USA protegierte „Finanzsystem“ sei – argumentieren Ökonomen wie Michael Hudson – im Grunde ein System der Erpressung – ein Mittel, dem Rest der Welt etwas abzunötigen, was imperialen Tributleistungen wenn nicht entspricht, so doch verdammt ähnlich sieht. Großbritanniens Rolle wäre es, so gesehen, diesen Prozess innerhalb der Gebiete, die einst seinem eigenen Imperium angehörten, zu erleichtern und vielleicht insgeheim den Augenblick abzupassen, in dem es diese Rolle statt Amerika besser China oder Indien andienen sollte, weil deren Stunde gekommen ist.

Auch dafür spricht einiges, aber vollständig erklären kann es den Sachverhalt ebenfalls nicht. Im Vereinigten Königreich basiert das „Finanzwesen“ vor allem auf Immobilien. Und die Immobilienblase, von der die City lebt, hat ihre Ursache wiederum in der Tatsache, dass so ziemlich jeder Milliardär dieser Welt findet, er müsse mindestens ein Appartement, häufiger noch eine Stadtvilla in einem angesagten Londoner Viertel besitzen. Warum? Schließlich gibt es auf der Welt genügend andere wohlausgestattete moderne Städte, die meisten davon mit einem entschieden ansprechenderen Klima. Und doch sind Londoner Immobilien noch vor solchen in – sagen wir – New York oder San Francisco zu etwas geworden, das US-Schatzbriefen gleicht, einer Art Leitwährung der Reichen dieser Welt.

Sobald man derartigen Fragen nachgeht, verschwimmen die Unterschiede zwischen Ökonomie und Politik. Untersuchungen der örtlichen Situation zeigen, dass die Anziehungskraft Londons – und im weiteren Sinne Großbritanniens – von zwei Faktoren ausgeht. Zunächst einmal wissen russische Oligarchen oder saudische Prinzessinnen, dass sie in London so ziemlich alles bekommen können, was sie wollen: von antiken Kandelabern und Hightech-Überwachungsanlagen bis zu Kinderfrauen im Stile Mary Poppins‘, frischem Hummer, der noch mitten in der Nacht von Fahrradboten angeliefert wird, und jeder denkbaren Variante exotischer Sexdienste, Musik- und Speiseangebote. Hinzu kommt, dass all das von fröhlichen, kreativen und unterwürfigen Abkömmlingen der Arbeiterklasse herbeigeschafft und serviert wird, die, durch eine jahrhundertealte Tradition geprägt, genau wissen, wie man den Butler gibt.

Der zweite Faktor heißt: Sicherheit. Einem neureichen Baulöwen oder Diamantenhändler aus Hongkong, Delhi oder Bahrein ist nur allzu bewusst, dass zuhause irgendwas immer noch schrecklich schief gehen könnte – Revolution, eine plötzliche Kehrtwende der Regierungspolitik, Enteignung oder gewalttätige Unruhen. Nichts dergleichen steht in Notting Hill oder Chelsea zu erwarten. Jegliche Form von politischem Umschwung, die den Superreichen ernstlich zu schaffen machen könnte, ist auf der Insel seit der Glorreichen Revolution von 1688 definitiv vom Tisch.

Die historische Niederlage und Erniedrigung der arbeitenden Klassen Großbritanniens ist also, anders ausgedrückt, inzwischen das wichtigste Exportgut der Insel. Indem sie die gesamte Wirtschaftstätigkeit um die beschriebene Immobilienblase herum organisierten, stellten die Tories sicher, dass ein Großteil der Bevölkerung zumindest stillschweigend folgende Tatsache anerkennt: Gerade der weltweite Appeal des englischen Klassensystems sorgt dafür, dass erschwingliche Sportschuhe, Biersorten und elektronische Konsumgüter ins Land fließen. Selbst das Hohngelächter der Oxbridge-Absolventen im Unterhaus, die sich über die bevorstehende Abschaffung von Wohnungszuschüssen amüsieren, ist in dem Arrangement inbegriffen. Ein unmögliches Dilemma! Es kann deshalb kaum überraschen, dass sich so viele zynischen Rechtspopulisten wie der UKIP zuwenden, die den aufgestauten Unmut so kanalisieren, dass die Wut sich gegen polnische Bauarbeiter statt gegen russische Oligarchen, Fahrer aus Bangladesch statt Prinzessinnen aus Katar, westindische Portiers statt brasilianische Stahlmagnaten richtet.

Die Vermarktung der Klassenunterwürfigkeit bildet den Kern der Tory-Wirtschaftsstrategie. Da mögen die Industrie zugrunde gehen und das Universitätssystem in ein Spielfeld der Reichen (zurück-)verwandelt werden. Doch selbst wenn dies zum Zusammenbruch der Technologie und der Wissensökonomie führen sollte, dürfte am Ende das Klassensystem, das Tory-Politiker hervorbringt, nur noch fester verankert sein. England wird buchstäblich nichts anderes mehr zu verkaufen haben.

Die Ahnungslosigkeit der Blairisten

Tony Blairs New-Labour-Politik, die ungeachtet der finanziellen Verankerung der Labour Party in der Arbeiterbewegung hauptsächlich die Bedürfnisse der Freiberufler und Mittelschichten repräsentierte, stellte den Versuch dar, eine alternative Vision zu schaffen. Für die Blairisten lag die Zukunft des Vereinigten Königreichs in dem, was sie die „Kreativwirtschaft“ nannten. Hatte Großbritannien nicht seit den 1960er Jahren regelmäßig Wellen der Popmusik und der Jugendkultur erzeugt, die die ganze Welt erfassten und unmittelbar wie mittelbar Milliardenerträge einspielten? In den 1990er Jahren muss diese Schwerpunktsetzung als plausibler Schachzug erschienen sein. Doch er schlug fehl, weil die Blair-Leute von einem gänzlich falschen Verständnis der Quellen ausgingen, denen kulturelle Kreativität entspringt.

Sie nahmen naiver Weise an, Kreativität sei im Prinzip ein Mittelschichtphänomen, also ein Produkt von Leuten wie ihresgleichen. Tatsächlich aber war alles, was die britische Kultur des letzten Jahrhunderts an Nennenswertem hervorgebracht hat – von der Music Hall zu den Street Kebabs, zur Standup Comedy, zu Rock ‘n roll und der Rave-Szene – vor allem ein Arbeiterklassen-Phänomen. Bedeutsam ist dabei, dass die Arbeiterklasse diese Dinge schaffen konnte, wenn sie nicht auf Arbeit war. Die Entstehung der Populärkultur im Großbritannien der 1960er Jahre war nur möglich, weil das Vereinigte Königreich zu dieser Zeit einen großzügigen Sozialstaat besaß. Bezeichnenderweise reimt sich im Cockney-Slang „rock ‘n roll“ auf „dole“ – Arbeitslosigkeit! („He got the sack“ – er wurde gefeuert –, „he‘s on the rock ‘n roll again“ – „und ist wieder auf Rock ‘n roll“...). Ein überraschend großer Teil der bedeutenden Bands, die später die ganze Welt eroberten, lebte zumindest einige prägende Jahre von Arbeitslosenunterstützung. Die Blair-Leute wiederum waren dumm genug, ihre Werbung für „Cool Britannia“ mit massiven Reformen des Sozialsystems zu verbinden. Ebendies aber garantierte, dass das ganze Projekt scheitern musste. Denn die Reformen sorgten dafür, dass so ziemlich jeder potentielle John Lennon II oder III für den Rest seines Lebens im örtlichen Supermarkt Kartons stapelt, weil davon nach den neuen Regeln sein Sozialhilfebezug abhing.

Alles was die Blairisten letzten Endes zustande brachten, war die Schaffung eines Marketingsektors von Weltklasse – denn darauf verstehen sich Mittelschichtler tatsächlich. Ansonsten aber hatten sie rein gar nichts zu bieten.

Die Rückkehr der Utopien

All das ergibt – so scheint es – ein ziemlich düsteres Bild. Um so überraschender ist, dass die Reaktion der Linken – noch tastend begonnen mit der Studentenbewegung von 2010 und nun allenthalben explosionsartig ausbrechend – in einer Welle fast unverschämten Optimismus‘ und einer (zugegebenermaßen zögerlichen) Rückkehr zu utopischen Visionen besteht. Deshalb sprach ich eingangs von „Pessimismusverdrossenheit“. Zunehmend mehr Menschen dämmert es, dass ein Wiedereintritt Großbritanniens in die Geschichte – also irgendeine große, positive Vision seiner Zukunft – nur von der Linken ausgehen kann.

Weder die Tory-Vision noch die von New Labour verdienen es, überhaupt als solche bezeichnet zu werden. Sicher, in der Thatcher-Ära und teilweise sogar noch zu Tony Blairs Zeiten gelang es den Marktreformern, sich in mancher Hinsicht als die eigentlichen Revolutionäre darzustellen. Doch niemand erhebt diesen Anspruch heute noch. In die Jahre gekommen ist auch die Parole, Marktenthusiasten seien junge, begeisterte und technikaffine Leute, wohingegen es sich bei den Verteidigern dessen, was vom Sozialstaat noch übrig ist, um eine Bande verbitterter alter Knacker handele, die in den Pubs herumquengeln. Auch diese Behauptung klingt inzwischen ziemlich hohl.

Nachdem sie ihre „Konsensrealität“ durchgesetzt haben, bleibt den politischen Klassen nur noch eines zu tun: sie zu verteidigen. Dass die Konservativen sich durchgesetzt haben, liegt – wie jeder weiß – daran, dass sie der Öffentlichkeit den Eindruck vermitteln konnten, sie seien tatsächlich konservativ. Ihre berühmte „Kompetenz“ besteht letztlich allein in der Behauptung, sie seien die einzigen, die die Dinge noch zusammenhalten könnten – und zwar ungefähr so, wie sie derzeit liegen –, bevor dann die Katastrophe über uns hereinbricht, deren Konturen wir noch nicht kennen, aber die unvermeidlich kommt.

In Wahrheit jedoch erlebt Großbritannien in den Straßen und den Vierteln der kleinen Leute einen veritablen Gezeitenwechsel. Überall regt sich Widerstand. Dessen tatsächliche Stärke lässt sich schwer einschätzen, weil die Medien – anders als in früheren Generationen – sich weitgehend weigern, darüber zu berichten. Vielleicht deshalb, weil die Reaktionen, wenn sie doch einmal etwas bringen, selten ihren Erwartungen entsprechen. So gab es etwa am 9. Mai 2015, dem Tag nach der Ausrufung des Tory-Wahlsiegs, noch bevor die unvermeidlich bevorstehenden neuen Sozialkürzungsrunden auch nur amtlich angekündigt werden konnten, schon einen kleinen Aufstand vor dem Amtssitz des Premierministers in der Downing Street. Hunderte von studentischen Aktivisten stießen mit der Polizei zusammen, und einige von ihnen schlugen, als sie von Uniformierten geschlagen und getreten wurden, tatsächlich zurück. Farbbeutel und Leuchtgeschosse flogen, und das Denkmal für die Frauen des Zweiten Weltkriegs wurde mit dem vertrauten Slogan „Fuck Tory Scum“ beschmiert: „Scheiß‘ auf das Tory-Pack“.

Die Redakteure des rechten Boulevardblatts „Daily Mail“ schätzten die Stimmungslage der Öffentlichkeit so ein, dass man es diesmal vielleicht wirklich riskieren könne, über die Sache zu berichten. Also brachten sie unter der Schlagzeile „Anarchistischer Mob plant Sommer der Rücksichtslosigkeit“ einen pompösen Aufmacher mit knalligen Bildern. Binnen vierundzwanzig Stunden mussten sie entsetzt registrieren, dass die Kommentare der eigenen Leser sich im Verhältnis 5 : 1 für anarchistische Rücksichtslosigkeit aussprachen. Selbst die „Schändung“ des Denkmals löste keinen Sturm der Entrüstung aus. Schließlich ist den meisten Briten durchaus bewusst, dass die heimkehrenden Soldaten nach dem Krieg als allererstes die amtierende Tory-Regierung Winston Churchills abwählten und eine neue an die Macht brachten: die Labour-Regierung, die versprach, einen modernen Sozialstaat zu schaffen. Eben diese Errungenschaft versuchen die Leute, die derzeit in der Downing Street sitzen, rückgängig zu machen. Die Aufrührer verteidigten also, so gesehen, lediglich das Erbe jener Kriegsveteranen und artikulierten eben das, was diese, lebten sie noch, wahrscheinlich selber sagen würden.

Pessismismusverdrossenheit

Von studentischen Besetzungsaktionen über Hausbesetzungen und Straßenaktionen bis zum Wiederaufleben einer radikalen Gewerkschaftsorientierung ist ein beispielloses Anschwellen sozialen Widerstands zu verzeichnen. Wichtiger noch dürfte der neue Geist sein, der sich darin durchzusetzen beginnt und der sich von den verzweifelten Nachhut-Aktionen vergangener Jahre grundlegend unterscheidet. Selbst die legendären poll-tax riots, die Kopfsteuer-Unruhen, die Margaret Thatcher zu Fall brachten, waren letztlich doch entweder rückwärtsgewandt oder von Verbitterung und Nihilismus geprägt. Und klassenkämpferische Slogans („Die Königsfrage: Aufhängen oder erschießen?“) mochten wunderbar provokativ klingen, verwiesen aber wohl kaum auf die Utopie einer besseren Welt.

Und genau an dieser Stelle kommt nun das Wort von der „Pessimismusverdrossenheit“ ins Spiel. Die Anfänge hatten sich in der Populärkultur schon abgezeichnet. Da wäre auf die sozialistische Science Fiction-Schule in Schottland zu verweisen, die nach den gnadenlosen Dystopien der 1970er, 80er und 90er Jahre einem breiteren Trend den Weg bahnte, indem sie das Spiel mit erlösenden Zukünften wieder aufnahm. Dann kam Steampunk, sicherlich der eigenartigste Gegenkultur-Trend, eine Art unbeholfener viktorianischer Futurismus voller dampfgetriebener Computer und Luftschiffe, zylindertragender Cyborgs, schwimmender Städte mit Tesla-Transformator-Antrieb und einer grenzenlosen Vielfalt von Technologien, die es in Wirklichkeit niemals gab. Ich erinnere mich an eine wissenschaftliche Tagung zu dem Thema, auf der ich mich fragte „Okay, die Sache mit dem Dampf begreife ich, klar, aber... was genau hat das alles mit Punk zu tun?“ Dann ging mir ein Licht auf: No Future! Das viktorianische Zeitalter war in diesem Lande das letzte, in dem die meisten Leute wirklich an eine technologisch ermöglichte Zukunft glaubten – eine Welt, in der es nicht nur mehr Prosperität und Gleichheit geben würde als in ihrer eigenen, sondern die auch mehr Spaß machen und aufregender sein würde. Doch dann kam der Weltkrieg, und der monotone Wechsel zwischen Schrecken und Langeweile in den Schützengräben klärte uns darüber auf, wie das 20. Jahrhundert in Wirklichkeit aussehen würde. Steckte in Steampunk womöglich irgendwie die Frage, ob wir nicht einfach dahinter zurückgehen können – also das gesamte letzte Jahrhundert als schlechten Traum abschreiben und von vorne beginnen?

Und ist dies nicht genau der Augenblick, in dem ein Reset geboten scheint? Bevor wir versuchen uns auszumalen, wie ein wirklich revolutionäres 21. Jahrhundert tatsächlich aussehen könnte?

Corbyns Aufstieg

Die ersten Impulse kamen – nicht zufällig – aus Schottland, wo die Scottish National Party (SNP) 2015 im Edinburgher Parlament regelrecht Tabula rasa machte, indem sie mit einem explizit sozialistischen Anti-Austeritätsprogramm eine lauwarm daher kommende Labour Party vernichtend schlug, die sich nicht gewillt zeigte, der konservativen Agenda grundsätzlich entgegenzutreten. (So gut wie niemand mochte in Schottland Tories wählen.) Doch das eigentliche Erdbeben ereignete sich einige Monate später, mit dem scheinbar unerklärlichen Aufstieg von Jeremy Corbyn und seinem Schattenfinanzminister John McDonnell an die Spitze der Labour Party in Westminster, also in der britischen Hauptstadt selbst. Nach Ansicht der Medien, die – was sogar für vordergründig linke Organe wie den „Guardian“ gilt – dem neuen Labour-Team mit absoluter und bedingungsloser Feindseligkeit begegnen, ist dessen Erfolg nur als ein Produkt politischer Verzweiflung zu erklären: Diese in den Pubs herumquengelnden alten Knacker versuchen jetzt nicht einmal mehr, Wahlen zu gewinnen, sondern fordern stattdessen das System als solches heraus, indem sie für einen der ihren votieren. Wahr ist: Die neugewählte Labour-Führung besteht tatsächlich aus gestandenen Radikalen. Corbyn und McDonnell repräsentieren den aktivistischen Flügel der Partei – eine bis vor kurzem wirklich winzige Gruppierung aus bestenfalls einem halben Dutzend Parlamentsmitgliedern. Sie haben die Bewegungen von unten regelmäßig unterstützt, ja sogar an ihren Aktionen teilgenommen.

Die Rede ist hier nicht nur von Ansprachen vor Kundgebungsteilnehmern. Ich habe es mit eigenen Augen gesehen: Bei einer Aktion im Sommer 2014, als sich Aktivisten der Disabled People Against Cuts (Behinderte gegen Leistungskürzungen) vor der Westminster Abbey anketteten, gehörte ich zusammen mit McDonnell zu der Mannschaft, die Ersatzbatterien für die Rollstühle der Teilnehmer besorgte. Die seinerzeitige Aktion stellte einen – vergeblichen – Versuch dar, die Aufmerksamkeit der Medien auf die Schließung des öffentlichen Unterstützungsfonds für Behinderte (Independent Living Fund) zu lenken und damit auf die Gefahr, dass dies noch mehr Menschen mit Behinderungen das Leben kosten könne.

Sowohl McDonnell als auch Corbyn vertreten offen die Position, dass sozialer Wandel nie allein aus Wahlen erwachsen kann. Stattdessen kann er nur durch eine Kombination von politischer Mobilisierung, gewerkschaftlicher Organisationsarbeit und von etwas erreicht werden, „was wir“ – wie McDonnell einmal so schön formulierte – „in den alten Zeiten gewöhnlich als ‚Aufstand’ bezeichneten, auch wenn wir es jetzt vornehm ‚direkte Aktion’ nennen“. Man kann sich gut vorstellen, welches Entsetzen das politische Establishment erfasste, als solche Leute plötzlich in Führungspositionen einer der beiden Hauptparteien des Landes katapultiert wurden. Aus ihrer Sicht ist das viel schlimmer als im amerikanischen Fall eine Übernahme der Demokratischen Partei durch Bernie Sanders – nämlich so, als wäre diese von einer Kombination aus Noam Chomsky und Abbie Hoffman vereinnahmt worden.

Wie es dazu kam? Zunächst einmal ist Corbyns Aufstieg exakt als ein Produkt der bizarren Blase zu verstehen, innerhalb derer sich Großbritanniens politische Klasse konzeptionell bewegt. Die blairistischen Parteisoldaten, die Labour dominieren, waren darauf erpicht, die noch verbliebene Macht der Gewerkschaften zu brechen, und wurden dabei zu Opfern einer Art von Selbsthypnose: Sie glaubten tatsächlich, der von ihnen fabrizierte common sense werde allseits geteilt. Deshalb entschieden sie sich dafür, die Regeln zu ändern und ließen zu, dass der Parteichef in allgemeinen Wahlen bestimmt wird. Dabei scheint ihnen nie in den Sinn gekommen zu sein, dass ein ansehnlicher Prozentsatz einer immer noch vorgeblich linksorientierten Partei tatsächlich positiv auf linke Werte reagieren könnte.

Unter dem Eindruck des Tory-Wahlsiegs gelang es McDonnell – so jedenfalls die Story – eine hinreichende Anzahl von blairistischen Parlamentariern dafür zu gewinnen, zwecks „Ausweitung des Debattenspektrums“ einen stramm linken Kandidaten für den Parteivorsitz zu unterstützen, der andererseits durch deren eigene knallrechts-unternehmerfreundliche Kandidatin Liz Kendall austariert werden sollte – einem Liebling der notorisch unterbelichteten „Kenner“ der englischen Szene. Dieselben Delegierten mussten dann allerdings mit langen Gesichtern zusehen, wie Corbyn in einem Feld von vier Kandidaten 59,5 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte und damit den größten Erdrutschsieg erzielte, den je ein Kandidat für den Labourvorsitz für sich verbuchen konnte. (Kendall landete übrigens mit 4,5 Prozent auf dem vierten und letzten Platz.)

Corbynmanie: Dem Establishment den Mittelfinger zeigen

In einer Hinsicht hatten die „Kenner“ vermutlich recht: Die „Corbynmanie“ erwuchs zunächst mal schlicht aus der unverhofften Chance, dem Establishment den Mittelfinger zeigen zu können. Corbyns Appeal beruht großenteils darauf, dass dem Mann jegliches Charisma herkömmlicher Art abgeht. Er verfügt über keinerlei rhetorische Ausstrahlung. Er sagt schlicht und einfach, was er denkt. In einer Politikszene, die derart korrupt ist, dass das moralische Spektrum öffentlicher Figuren – grob gesagt – vom berechnenden Zyniker bis zum erwiesenen Kinderschänder zu reichen scheint, war der Gedanke, ein unverkennbar ehrlicher Mensch könne sich erfolgreich um ein öffentliches Amt bewerben, so etwas wie eine Offenbarung.

Corbyn ist in der sozialistischen Tradition verwurzelt, entbehrt aber jeder festgelegten Ideologie oder Agenda. Für ihn zu stimmen hieß nicht mehr und nicht weniger, als für einen Wertekanon zu votieren. Seine Unterstützer wussten, dass die eigentliche Arbeit erst nach der Wahl beginnen würde, nämlich herauszufinden, wie – vielleicht sogar: ob – Politiker und Straßenaktivisten ihre Anstrengungen tatsächlich so koordinieren können, dass sie einander weder kooptieren noch wechselseitig kaputt machen; mit welchem ökonomischen Modell die Linke der Vermarktung von Klassenunterwürfigkeit durch die Tories effektiv begegnen könnte; und wie eine „neue Politik“ auf der Grundlage einer breiten Partizipation der Bevölkerung an den Entscheidungsprozessen praktisch auszusehen hätte.

Es ist immer noch ziemlich offen, wie die Sache ausgeht. Das ganze Projekt könnte auch schrecklich scheitern und der Linken eine katastrophale Niederlage bereiten, die sie auf Jahre hinaus lähmt. Die Medien und das gesamte Parteiestablishment lassen jedenfalls keinen Zweifel daran, dass sie zu ziemlich jeder Schandtat bereit sind, um das Resultat der Parteiführungswahl rückgängig zu machen. Es gibt aber drei Dinge, die hoffen lassen.

Sollte es – erstens – tatsächlich zu einer grundlegenden Neuausrichtung der britischen Politik kommen, käme es wohl entscheidend auf die Rolle der Bank of England an. Die hat sich stets als eine Art Leithammel verstanden. Mitte bis Ende der 1970er Jahre war es die plötzliche und unerwartete Hinwendung der Bank of England zu monetaristischen Wirtschaftsmodellen, die der dann folgenden thatcheristischen Revolution den Weg bahnte. Und Thatcher galt – man erinnere sich – in ihrer eigenen Partei seinerzeit als ähnlich unerhörte Rebellin wie heute Corbyn in der seinen. Es könnte also durchaus zu einer Entwicklung kommen, die frappierende Parallelen aufwiese.

Zweitens zeichnet sich ziemlich klar ab, auf welchem Weg die neue Labourführung an die Macht kommen könnte. Wirtschaftlich basiert das Vereinigte Königreich derzeit auf einer künstlich konsolidierten Immobilienblase, und Blasen pflegen irgendwann unweigerlich zu platzen. Die nächste reguläre Parlamentswahl ist in vier Jahren fällig. Die Chancen, dass es in diesem Zeitraum nicht zu irgendeiner ökonomischen Krise kommt, gehen gegen Null. Die Corbynisten stehen also vor einer Doppelaufgabe: Zum einen müssen sie ein Narrativ über die Gefahren der privaten Verschuldung schaffen, genau wie es die Tories in Sachen Staatsschulden taten. Nur so kann die kommende Krise eindeutig den Konservativen angelastet werden (was vielleicht – vielleicht aber auch nicht – um so einfacher sein wird, als dieses Narrativ tatsächlich stimmt). Zum anderen müssen sie – was der schwierigere Teil der Aufgabe darstellt – jedem parteiinternen Putsch der Blairisten widerstehen und sich so lange an der Labour-Spitze halten, bis der unvermeidliche Crash eintritt.

Etwas Wichtiges kommt – drittens – hinzu: Die bloße Tatsache, dass Corbyn so etwas wie eine Tabula rasa verkörpert, hat einen Ansturm konkurrierender Visionen ausgelöst – ein lebhaftes Konzert neuer ökonomischer und politischer Konzepte, die um Beachtung ringen. Es zeigt sich, welch reiche und vielfältige Zukunftsvisionen die Linke womöglich zu bieten hätte. Ich denke dabei nicht allein an den vorhersehbaren Auftritt der ökonomischen Koryphäen am Hof des neuen Schattenfinanzministers – Namen wie Joseph Stiglitz und Ann Pettifor oder Yanis Varoufakis und Thomas Piketty bieten sich an.

Die Debatte dreht sich um wirklich radikale Ideen: Sollte die Linke auf Beschleunigung setzen und darauf, dass sich die Widersprüche des Kapitalismus durch die Forcierung von Wachstum und Entwicklung weiter entfalten? Oder sollte sie im Gegenteil auf einen totalen Wertewandel und radikale Entschleunigung – Degrowth – abzielen? Oder sollten wir das Konzept aufgreifen, das Novara, die aus der Studentenbewegung von 2010 erwachsene Medieninitiative, frohgemut FALC oder Fully Automated Luxury Communism taufte – voll automatisierter Luxuskommunismus? Gemeint ist die Förderung neuer Technologien wie des 3D-Drucks, die eine Welt von Replikatoren im StarTrek-Stil ermöglichen sollen, in der alles gratis ist. Sollte die Notenbank sich auf „quantitative easing for the people“ verlegen und Geld direkt unters Volk bringen? Ist Bürgergeld für alle die richtige Strategie? Oder sollten wir den Weg der Neuen Geldtheorie und universeller Beschäftigungsgarantien einschlagen?

Vorreiter Großbritannien?

All dies wird in dem Bewusstsein diskutiert, dass die vorhandenen ökonomischen Paradigmen – selbst sofern sie nicht nur zur Rechtfertigung bestimmter, politischen Zwecken dienlicher Strategien herangezogen werden – keine Relevanz mehr für die Menschheitsprobleme von heute haben, weder in Großbritannien noch sonst wo. Sicher, auch die meisten Mainstream-Ökonomen sind imstande, offenkundig Unsinniges wie etwa die gängigen Rechtfertigungen fiskalischer Austerität zu durchschauen. Aber die Wirtschaftswissenschaft versucht immer noch, die Lösung für etwas zu finden, das im Grunde ein Problem des 19. Jahrhunderts ist: die Allokation knapper Ressourcen zwecks Optimierung der Produktivität, so dass eine wachsende Konsumnachfrage bedient werden kann.

Die Probleme des 21. Jahrhunderts dürften jedoch ganz andere sein: Wie lässt es sich in einer Welt potentiell explodierender Produktivität und nachlassender Arbeitsnachfrage ermöglichen, gerecht zu verteilen, ohne gleichzeitig unsere Umwelt zu zerstören? Könnte das Vereinigte Königreich zum Pionier einer so neuartigen ökonomischen Befreiung werden? Die neue Labourführung unternimmt die ersten Schritte dazu: Sie ruft auf, neue Wirtschaftsmodelle zu entwerfen („Sozialismus mit iPad“) und bemüht sich um potentielle Verbündete im Hightech-Gewerbe. Wenn wir tatsächlich auf dem Weg zu einer dezentralisierten Produktionsweise – klein und voll automatisiert – sind, könnte sich durchaus herausstellen, dass eine Eigentümlichkeit der britischen Wirtschaftsgeschichte besondere Vorteile bietet: die Tradition des Kleinunternehmertums und der Forschung aus Liebhaberei. Sie machte das Land nie so empfänglich für die gigantischen bürokratisierten Konzerne, die in den Vereinigten Staaten und Deutschland florierten – sei es in ihrer kapitalistischen oder ihrer sozialistischen Variante. Wie dem auch sei: Das alles gleicht einem kolossalen Glücksspiel. Aber besteht darin nicht das Wesen historischen Wandels?

 

* Deutsche Erstveröffentlichung des Artikels von David Graeber, Despair Fatigue. How hopelessness grew boring, in: „The Baffler“, 30/2016. Die Übersetzung stammt von Karl D. Bredthauer.

 

(aus: »Blätter« 6/2016, Seite 45-58)
Themen: Neoliberalismus, Demokratie und Soziale Bewegungen

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