Wille und Macht: Von Kohl zu Macron | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Wille und Macht: Von Kohl zu Macron

von Albrecht von Lucke

In den unzähligen Nachrufen auf Helmut Kohl wurde eine Komponente seines Handelns entweder, vermeintlich wohlmeinend, schamhaft beschwiegen oder, in negativer Absicht, drastisch herausgestellt: nämlich Kohls immenser Wille zur Macht. Dabei ist diese Dimension von absolut entscheidender Bedeutung für alle seine politischen Erfolge – von der deutschen Wiedervereinigung bis zur Einheit Europas. Ohne Kohls unbedingten Macht- und Gestaltungswillen wäre beides kaum zu erreichen gewesen. Und gleichzeitig ist der Umgang mit Macht ein, wenn nicht sogar der entscheidende Schlüssel zur anhaltenden Schwäche der deutschen und europäischen Linken.

Kohl war in der Tat der „Prototyp des Machtpolitikers“ (Bettina Gaus). Was allerdings oft verkannt wird: Er agierte dabei stets auf der Höhe seiner Zeit, mit ziemlich „modernen“ Mitteln. Als Antwort auf die gewaltige Herausforderung durch die 68er und die jugendlich erstarkte SPD Willy Brandts modernisierte er die alte Union nach innen (erst Kohl machte aus der Adenauerschen Honoratioren- die heutige Massenpartei) wie nach außen, indem er sie etwa für die „Neue soziale Frage“ aufschloss.[1] Auf die Frage nach dem Ergebnis von 68 antwortete denn auch Jürgen Habermas einst nur halb-ironisch „Rita Süssmuth“ – die von Kohl 1987 berufene erste Frauenministerin.[2]

Spätestens mit der Spendenaffäre machte Kohl seinem Ruf als 68er der Union alle Ehre: Die alte Sponti-Weisheit „legal, illegal, scheißegal“ war offenbar trotz der „Flick-Affäre“ von 1984 bis zum Ende, der Abwahl 1998, Kohls heimliche Devise geblieben.[3] Und schließlich: „Das Private ist politisch“, diese Urmaxime der 68er hat außenpolitisch wohl niemand so virtuos beherrscht wie Helmut Kohl.

Schon vor dem Mauerfall hatte Kohl die erforderliche Vertrauensbasis bei den beiden antagonistischen Weltmächten geschaffen, bei George Bush (dem Älteren) und Michail Gorbatschow (den er kurz zuvor noch mit Goebbels verglichen hatte). Nur auf dieser Basis konnte der Pfälzer 1990 im Kaukasus Fakten schaffen und die deutsche Einheit besiegeln, dank des immensen, fast revolutionären Entgegenkommens durch Gorbatschow. Kohls „Politik mit der Strickjacke“ war von maßgeblicher Bedeutung für seine außenpolitischen Erfolge. Darin steckte auch der Abschied von einem dezidiert konservativen Stil, was ihm vor allem seine Verächter von rechts zum Vorwurf machten.[4] Genau diese Normalität, diese Durchschnittlichkeit Helmut Kohls trieb aber auch die Linke bis zur Weißglut, wobei sie dabei stets dessen enormes politisches Geschick und sein Gespür für das politische Gegenüber verkannte.

„Fortuna“ und „virtu“, diese beiden Zentralbegriffe der Machiavellistischen Machttheorie brachte nach 1945 wohl niemand – trotz seines großen Vorgängers Konrad Adenauer – so sehr zur Deckung wie Helmut Kohl 1989/90. Er hatte das Glück des Tüchtigen: Als die Gelegenheit sich bot, griff Kohl beherzt zu und agierte dabei mit enormer politischer Klugheit, gerade nicht deutsch-großspurig auftrumpfend. Und während Kohl die gestalterische Freude an der historischen Jahrhundertchance regelrecht aus jedem Knopfloch platzte, stand die Linke, wie so oft in der deutschen Geschichte, sprach- und machtlos daneben.

Der schwarze Machtbogen: von Adenauer über Kohl bis Merkel

Die Konsequenz der linken Machtabstinenz: Faktisch zieht sich heute ein schwarzer Machtbogen vom Beginn der Bonner Republik bis zu ihrer Berliner Gegenwart, von Konrad Adenauer über Helmut Kohl bis zu Angela Merkel, „Kohls Mädchen“. Von den inzwischen 68 bundesrepublikanischen Jahren stellte die CDU 48 Jahre lang den Kanzler oder die Kanzlerin – und wer wollte ernsthaft daran glauben, dass sich daran am 24. September etwas ändert?

Erfolg konnte die Linke dagegen immer nur dann haben, wenn sie ihrerseits entschieden nach der Macht griff. Darin unterschied sich ironischerweise der Machtmensch Gerhard Schröder nicht vom Geistesmenschen Willy Brandt. Hätte Brandt nicht 1969 die hauchdünne Mehrheit mit der FDP entschlossen genutzt – mit Walter Scheel, aber gegen den Rat vieler in seiner Partei –, wäre es wohl nie zur sozial-liberalen Ostpolitik als einer wichtigen Voraussetzung der deutschen Einheit gekommen. Und auch dass Helmut Kohl 1998 – nach 16jähriger Kanzlerschaft – sein Amt verlor, ist wesentlich dem ausgesprochenen Machtwillen der ehemaligen Protagonisten der 68er-Generation in Grünen und SPD geschuldet – und einer geschlossenen Haltung von Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine. Seither aber sind bald 20 Jahre vergangen und eines ist dramatisch gewachsen: die Machtferne der Linken, die sich nicht zuletzt in ihrer Spaltung manifestiert.

Als vor zehn Jahren, am 16. Juni 2007, die Linkspartei gegründet wurde, verbanden viele damit auch die Hoffnung auf eine neue Partei als Teil eines neuen Bündnisses „jenseits der Union“, wie es Willy Brandt bereits nach dem Machtverlust an Helmut Kohl 1982 gefordert hatte. Heute dagegen wiederholen sich die ritualisierten Grabenkämpfe, wie die jüngsten Parteitage von Linkspartei und SPD gezeigt haben. „Getrennt marschieren, gemeinsam schlagen“, lautete von Beginn an das Erfolgsrezept der Union. „Miteinander streiten und gemeinsam verlieren“, könnte man das Rezept des Scheiterns der deutschen Linken nennen.

Speziell Teile der Linkspartei sehen in der SPD heute in fataler Tradition noch immer den Hauptfeind. „Manche unserer Debatten, die ich seit 25 Jahren kenne, wirken auf mich wie selbst verstärkende Resonanzen in der Filterblase, in der Echokammer“, kritisierte der linke Berliner Bürgermeister und Kultur- und Europasenator Klaus Lederer auf dem jüngsten Parteitag diese Haltung. Allerdings hat die neu-mittige SPD es der Linkspartei an diesem Punkt auch sehr leicht gemacht. Bereits Schröders demonstrative Freude an der Macht („Regieren macht Spaß“) und spätestens seine Agenda-Politik haben die Frage aufgeworfen, für wen und wofür die SPD regiert – wenn nicht aus bloßem Selbstzweck.

Und dennoch gilt: Bloßes „Schulterklopfen über die eigene Großartigkeit, frei von jedem gesellschaftlichen Widerspruch“ (Lederer) ist in der Tat wohlfeil, da politisch folgenlos. Das allerdings hat auf der Linken eine viel längere Tradition. Die Selbstberauschung an gesinnungsethischer Kompromisslosigkeit bei gleichzeitiger Akzeptanz der eigenen Machtlosigkeit kritisierte bereits Max Weber vor nun bald hundert Jahren als „sterile Aufgeregtheit“.[5] Dem setzte er eine denkbar einfache Definition dessen entgegen, was Politik bedeutet: nämlich das „Streben nach Machtanteil oder nach Beeinflussung der Machtverteilung, sei es zwischen Staaten, sei es innerhalb eines Staates zwischen den Menschengruppen, die er umschließt“. In dieser Vorstellung ist Macht und ihre Erlangung alles andere als böse oder gar verwerflich, sondern integraler Bestandteil des Politischen, ja sogar dessen Kerngeschäft. Dem Machtpolitiker Kohl war dies von Beginn an klar.

Von Kohl lässt sich allerdings noch etwas anderes lernen: nämlich die Notwendigkeit, die Macht nicht als Selbstzweck, sondern zur Erreichung eines nachvollziehbaren Zieles einzusetzen. Diese „sachliche Leidenschaft“ (Weber) stand bei Kohl – jedenfalls mit Blick auf Europa – außer Frage. Angela Merkel wird erst noch beweisen müssen, dass ihre Politik tatsächlich von Leidenschaft in der Sache, also von echter Überzeugung von Europa, motiviert ist – und nicht ganz primär vom bloßen, durchaus inhaltslosen Machterhalt. Aus Merkels und Schäubles Europapolitik ist jedenfalls bisher keineswegs eindeutig hervorgegangen, dass sie in der Adenauerschen und Kohlschen Tradition steht, im Gegenteil: „Germany first“ erscheint allzu oft als die oberste Devise.

„Wir wollen ein europäisches Deutschland, kein deutsches Europa“, dieser Satz Thomas Manns war bisher der Leitspruch aller deutschen Kanzler. Heute jedoch droht aus der Vision eines europäischen Deutschlands immer mehr deutsche Dominanz zu werden – mit fatalen Folgen. Tatsächlich „hat sich das Bild der Deutschen in Europa in der Ära Merkel besorgniserregend verschlechtert. Je selbstbewusster die Bundesregierung in Brüssel dominiert, umso mehr ist sie verhasst. Das gilt nicht nur für Griechenland, Spanien und England, selbst in Frankreich war Abgrenzung von Deutschland für alle Präsidentschaftskandidaten wahlentscheidend.“[6]

Auch Helmut Kohl sah in den letzten Jahren sein europäisches Erbe durch seine Nachfolgerin gefährdet und sich selbst wiederholt zur Intervention veranlasst.[7] Kohls Maxime bestand stets und gerade in der Pflege der kleinen Staaten. Merkel und Schäuble halten jedoch, und zwar trotz des Drucks des IWF, an ihrem Veto gegen jede Schuldenstreichung für Griechenland fest, jedenfalls bis zum Wahltag, also aus offensichtlich wahltaktischen Gründen.

Hoffnungsträger Macron und Corbyn

An diesem Punkt, nämlich der Europa-Frage, besteht daher die wohl größte Herausforderung für die deutsche und europäische Linke, aber auch ihre vielleicht größte Chance. Der neue französische Präsident Emmanuel Macron hat jedenfalls gezeigt, dass man trotz harter antieuropäischer Stimmung einen hochengagierten Pro-Europa-Wahlkampf führen und sogar gewinnen kann.

Tatsächlich sind in den vergangenen Wochen zwei neue Hoffnungsträger aufgetaucht, die in etlichen Positionen unterschiedlicher kaum sein könnten, die aber eines verbindet – eine erstaunliche Leidenschaft und Überzeugung in der Sache. Jeremy Corbyn ist es gelungen, aus vermeintlich aussichtsloser Situation[8] für seine Labour-Partei 40 Prozent der Stimmen zu holen. Und Emmanuel Macron hat mit der von ihm postulierten „Revolution“ tatsächlich ernst gemacht, indem er erst sich die Präsidentschaft und anschließend seiner Bewegung die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament gesichert hat. Nun wird Macron beweisen müssen, dass er mit dieser bonapartistischen Machtfülle trotz der autoritär-neoliberalen Versuchung sein New-Deal-Versprechens wahrmacht.

Corbyn und Macron haben damit vor allem eines gezeigt: Politik, die wirklich etwas bewegen will, darf sich nicht auf die Rolle des Zuschauers reduzieren, sondern sie muss sich mit Leidenschaft für eine Sache engagieren und die Macht erlangen wollen, um die eigenen Ideale konkrete politische Praxis werden zu lassen. Dann kann man der rechten, protektionistischen Dominanz sogar die Vision eines offenen und gerechten Europas entgegensetzen, wie Macron es zu tun verspricht.

Gewiss, die aktuelle Lage in der Bundesrepublik ist mit der in Großbritannien und Frankreich nur schwer zu vergleichen. Angela Merkel ist nicht Theresa May, die sich vor der Wahl als heillos überfordert entpuppte und als einstige „Remainerin“ mit der Forderung nach einem harten Brexit ebenso unglaubwürdig wirkte wie mit ihrem „Enough is enough“ nach den Terroranschlägen als einstige Innenministerin, die Tausende von Polizisten weggespart hatte. Ebenfalls anders als in Deutschland haben in Frankreich in den letzten Jahren und Monaten sowohl die Sozialdemokraten als auch die Konservativen ihre Glaubwürdigkeit verspielt; nur das machte Macrons Durchmarsch letztlich möglich. Und während Merkel ersichtlich weder Theresa May noch François Hollande gleicht, ist Martin Schulz offensichtlich nicht der Rebell Jeremy Corbyn und schon gar nicht der Charismatiker Emmanuel Macron.

Eines aber haben die Wahlen in Frankreich und vor allem in England doch gezeigt: Angesichts der immensen Volatilität der Wählerinnen und Wähler kann eine Wahl selbst aus vermeintlich aussichtsloser Situation noch offen gestaltet werden. Das aber setzt dreierlei voraus: einen von sich selbst und seiner Sache überzeugten, glaubwürdigen Kandidaten, ein klar konturiertes Programm – und eine echte Regierungsalternative. An all dem mangelt es derzeit in Deutschland – und vor allem an letzterem, ob der machtfernen Zerstrittenheit der deutschen Linken.

Hinzu kommt aber noch ein weiteres: Sowohl in Großbritannien als auch in Frankreich haben wir es mit Aufbrüchen einer neuen, jungen Generation zu tun. Und in beiden Fällen war es der Ernstfall, der die Jungen politisierte: in Großbritannien der Brexit, den Tausende der Jungen durch Wahlenthaltung mit herbeiführten, um am nächsten Morgen geschockt in einem anderen Land aufzuwachen; und in Frankreich das Versagen der Regierung Hollande, insbesondere gegenüber der massiven Arbeitslosigkeit.

Auch hier ist die Lage in Deutschland völlig anders. Als Nutznießer der europäischen Krise wirkt das Land vor allem um eines bemüht – um konservative Verteidigung des Status quo, notfalls auch gegen die Interessen seiner europäischen Nachbarn, aber damit letztlich zu seinem eigenen Nachteil. Deshalb brauchen wir gegen die „schwarze Pädagogik Wolfgang Schäubles“ (Vollmer und Brandt), seine verheerende Austeritätspolitik, die Deutschland in den Augen vieler zum Feind Europas gemacht hat, endlich eine solidarische Alternative. Um dies zu begreifen, benötigt die Bundesrepublik hoffentlich keinen Ernstfall. Dagegen bedarf es aber vermutlich, wie in Frankreich und Großbritannien, einer neuen Generation, die die europäische Sache so zu ihrer eigenen Sache macht wie einst Helmut Kohl und, keineswegs zufällig, dessen Generationsgenosse Jürgen Habermas. Und es bedarf einer geeinten Linken, die endlich begreifen muss, dass es die internen Widerstände zu überwinden gilt – um der gemeinsamen Sache willen.

 


[1] Der Begriff stammt von Heiner Geißler, wie viele „junge Wilde“ der 60er und 70er Jahre, von Bernhard Vogel über Kurt Biedenkopf bis zu Richard von Weizsäcker, eine Entdeckung und (zumindest anfangs) Zögling Helmut Kohls.

[2] Vgl. „Der Spiegel“, 21/1988, S. 133.

[3] Albrecht von Lucke, Kohl-Finsternis, in: „Blätter“, 1/2000, S. 9-12. 

[4] „Kohls Körper ist der Körper der Bundesrepublik“, so der schon klassische Vorwurf von Karl-Heinz Bohrer, in: „Merkur“, 3/1998.

[5] Max Weber, Politik als Beruf, München und Leipzig 1919.

[6] Antje Vollmer und Peter Brandt, Raus aus der Gefangenschaft der Merkel-Politik!, in: „Der Tagesspiegel“, 5.6.2017.

[7] Zuletzt mit: Aus Sorge um Europa: Ein Appell, München 2014.

[8] Im Kanon der allgemeinen Fehleinschätzung Michael Krätke, Corbyns Versagen, Mays Kalkül, in: „Blätter“, 6/2017, S. 9-12.

(aus: »Blätter« 7/2017, Seite 5-8)
Themen: Europa, Geschichte und Parteien

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