Jemen oder: Das saudische Vietnam | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Jemen oder: Das saudische Vietnam

von Markus Bickel

Die Friedensappelle blieben zunächst ungehört: Ende Oktober hatte der US-amerikanische Verteidigungsminister Jim Mattis die Konfliktparteien im Jemen aufgefordert, innerhalb von dreißig Tagen Verhandlungen über einen Waffenstillstand aufzunehmen. Doch statt abzuebben, flammten die Kämpfe Anfang November wieder auf: Allein bei Gefechten um die Hafenstadt Hudeida kamen 150 Menschen ums Leben. Der Beschuss durch jemenitische Kämpfer und Einheiten der von Saudi-Arabien geführten Golfallianz zwang zehntausende Menschen, über Tage in ihren Häusern zu bleiben.

Erst knapp drei Wochen nach Mattis‘ Appell erklärten die als Huthi-Rebellen bekannten zaiditischen Kämpfer von Ansar Allah (Helfer Gottes) ihre Bereitschaft, auf Raketen- und Drohnenangriffe zu verzichten. Sollte die von Riad geführte Militärkoalition zum Frieden bereit sein, so seien es auch die Aufständischen, teilte ihr Anführer Mohammed Ali al-Huthi, auf Twitter mit. Das betrifft nicht zuletzt die Hafenstadt Hudeida, die Lebensader des geschundenen Landes: Dreiviertel aller Hilfsgüter und Lebensmittel für die insgesamt 27 Millionen Einwohner gelangen über die 400 000-Einwohnergemeinde ins Land.

Der Kampf um Hudeida ist zum blutigen Showdown zwischen den Staaten der sunnitischen Golfallianz und den vom schiitischen Iran unterstützten, nach ihrem 2004 getöteten Führer Hussein Badreddin al-Huthi benannten Kämpfern geraten. Bereits seit dem Sommer versuchten von Offizieren der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) kommandierte Truppen, Hudeida einzunehmen. Einen Halbkreis haben die lokalen Verbündeten Saudi-Arabiens und der VAE um die Stadt gezogen. Vorbereitungen für Straßenkämpfe im Zentrum waren Mitte November in vollem Gange, als Riad und Abu Dhabi erstmals leise Bereitschaft zu Verhandlungen zeigten. Ob es bis Ende des Jahres wirklich zu UN-geführten Friedensgesprächen in Schweden kommt, an denen teilzunehmen Exilpräsident Abd Rabbu Mansur Al-Hadi am 20. November verkündete, bleibt offen. Schließlich haben dessen Unterstützer, der Kronprinz der Emirate, Mohammed bin Zayed (MBZ), und sein Counterpart in Riad, Thronfolger Mohammed bin Salman (MBS), in den vergangenen drei Jahren im Jemen zu viel politisch und militärisch investiert, um nun schnell einzulenken.[1]

Dabei hat die seit März 2015 von Saudi-Arabien geführte Militärallianz mit verheerenden Luftangriffen eine humanitäre Katastrophe herbeigeführt. Helfen und Aushungern hieß die Devise: Zwar haben die Emirate seit Beginn des Kriegs vier Mrd. US-Dollar in Wiederaufbau und humanitäre Maßnahmen gesteckt. Zugleich verschärft das militärische Vorgehen die Lage im Armenhaus der arabischen Welt jedoch weiter. UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock sprach im Oktober von einem „apokalyptischen Szenario“: 14 Millionen Jemenitinnen und Jemeniten – und damit mehr als die Hälfte der Bevölkerung – seien von einer Hungersnot bedroht. Überdies rückte das zu Beginn der Luftschläge ausgerufene politische Ziel, die Rückkehr des nach Riad ins Exil geflohenen früheren jemenitischen Staatsoberhaupts Abd Rabbu Mansur Al-Hadi zu erzwingen, in immer weitere Ferne. Riad beruft sich dabei auf UN-Resolution 2216, die Al-Hadi noch 2015 als legitimen Präsidenten bezeichnete. Im Jemen hat der 73jährige jedoch kaum Verbündete. Selbst in der Hafenstadt Aden nicht, wo er bis zu seiner Flucht im März 2015 residierte.

Dafür ist der dritte wichtige Akteur im Jemen-Krieg verantwortlich, die nach Unabhängigkeit der südlichen Landesteile strebende Separatistenbewegung Hirak. Sie sieht Al-Hadi als Teil der feindlichen nordjemenitischen Regierung. Die ohnehin vielschichtige Konfliktstruktur wird dadurch weiter kompliziert. Zumal sich nach mehr als dreieinhalb Jahren Krieg Brüche durch die Koalition der sunnitischen Golfstaaten ziehen: Die Tatsache, dass Riad noch an Al-Hadi festhält, die Führung in Abu Dhabi sich aber auf die Seite der Separatisten geschlagen hat, lässt eine politische Lösung des Konflikts in naher Zukunft eher unwahrscheinlich erscheinen.

Das liegt nicht zuletzt an der saudischen Führung in Riad. Dort ist der Aufstieg Mohammed bin Salmans zum mächtigsten Mann des Königreichs untrennbar mit dem Krieg im Jemen verbunden. Am Tag des Todes von König Abdullah im Januar 2015 übernahm der 33jährige das Verteidigungsministerium – sechs Wochen später begann die saudische Luftwaffe mit dem Bombardement von Huthi-Stellungen. Obwohl sich saudische Truppen in der Vergangenheit immer wieder im Jemen verstrickt hatten, schlug MBS alle Warnungen vor einer Militärintervention in den Wind. Weil er weiter auf die Rückkehr Al-Hadis nach Sanaa setzt, kam für ihn ein Ende der Kampfhandlungen lange nicht in Frage.

Auch Mattis selbst übte Ende Oktober wenig Druck aus, um den Krieg zu beenden. Ein Krieg, in dem nach Angaben der Vereinten Nationen seit 2015 mehr als 10 000 Menschen getötet wurden, die meisten von ihnen Zivilisten. 52 000 Verletzte kommen hinzu sowie Hunderttausende, die an Cholera erkrankt sind, die Hälfte davon Kinder.

Die Rüstungskonzerne als Profiteure

Ein Ende des Krieges ist auch deshalb kaum absehbar, weil mit ihm Rüstungskonzerne, allen voran aus den USA, Milliardenumsätze machen – ohne dass die US-Regierung dafür ernsthaft in die Kritik geriete. Zwar kündigten US-Militärs Anfang November an, Kriegsflugzeuge der Golfallianz künftig nicht mehr zu betanken. Doch Versuche demokratischer Senatoren, eine Abstimmung über ein Ende des Krieges zu erreichen, torpedierten die Republikaner Mitte November. Auch ein Treffen des amerikanischen Außenministers Mike Pompeo mit König Salman und dem mächtigen Thronfolger in Riad ebenfalls Mitte November zeitigte keine unmittelbaren Ergebnisse. Pompeos Forderung an die Kriegsparteien, sich zu einer friedlichen Lösung des Konflikts durchzuringen, blieb ähnlich vage wie die seiner Kollegen Jeremy Hunt und Jean-Yves Le Drian aus Großbritannien und Frankreich.

Das hat einen einfachen Grund: Die drei westlichen Staaten sind die größten Exporteure von Kriegsgerät an die sunnitischen Monarchien am Persischen Golf. Bin Salman kann sich auch deshalb in seinem Vorgehen so sicher fühlen, weil nicht nur US-Präsident Donald Trump, sondern auch der französische Präsident Emmanuel Macron klarmachte, ein Ende der Waffenexporte nicht einmal in Ansätzen in Erwägung zu ziehen. Frankreich hatte bereits unter Macrons Vorgänger François Hollande die Rüstungsexporte an Saudi-Arabien ausgebaut. Auch die Emirate und Katar profitieren von französischen Waffen.

Daher erscheint es plausibel, dass Mattis und Pompeo mit ihrer Forderung nach Friedensverhandlungen lediglich auf die internationale Empörung reagierten, die nach der Ermordung des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi aufgebrandet war.[2] Türkischen Geheimdienstaufnahmen zufolge soll ein 15köpfiges Killerkommando Khashoggi Anfang Oktober im Konsulat des Königreichs in Istanbul regelrecht hingerichtet haben; die Leiche wurde angeblich in der Residenz des Konsuls in Säure aufgelöst.

Nachdem Trump lange zum Vorgehen seines wichtigsten Bündnispartners in Nahost geschwiegen hatte, bezeichnete er die saudischen Versuche, die Schuld von sich zu weisen, Ende Oktober als „schlechteste Vertuschung aller Zeiten“. Die Aufforderung von Mattis, Friedensverhandlungen zu beginnen, folgte kurz danach.

Doch abgesehen von der vagen Ankündigung, dass in Schweden bis Ende des Jahres die im Juli 2016 abgebrochenen Gespräche zwischen den Konfliktparteien wieder aufgenommen werden, ist eine dauerhafte Lösung des Konflikts nicht in Sicht. Daran änderte auch der Besuch des UN-Sondergesandten Martin Griffiths in Abu Dhabi Mitte November nichts. Der Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Anwar Gargash, sprach von einem „Fenster der Möglichkeit“, das sich derzeit biete – alles andere als ein vehementes Plädoyer für ein Kriegsende.

Das Ringen um die Vorherrschaft

Was die Kronprinzen MBS und MBZ mit der Trump-Administration eint, ist ihre antiiranische Grundhaltung. Weil sie den Jemen-Krieg als Teil des Hegemonialkampfes um Vorherrschaft auf der arabischen Halbinsel sehen, sind sie nicht bereit, zurückzustecken. Da es dem Regime in Teheran gelungen ist, sowohl in Bagdad als auch in Damaskus und Beirut treue Regierungen als Partner zu halten, wollen sie den Verlust Sanaas als vierter arabischer Hauptstadt an Iran mit aller Macht verhindern. Diese Linie deckt die US-Regierung politisch wie militärisch.

Ein Abbruch der Beziehungen zu Saudi-Arabien, wie sie Kongressabgeordnete noch im Oktober gefordert hatten, steht knapp zwei Monate nach dem Mord an Khashoggi deshalb längst nicht mehr im Raum. Im Gegenteil: Trump hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er nicht bereit ist, tausende Arbeitsplätze in der US-amerikanischen Rüstungsindustrie aufzugeben, nur weil die saudi-arabische Führung sich einen Fehler geleistet habe. Zur Erinnerung: Seine erste Auslandsreise als Präsident hatte ihn im Mai 2017 nach Riad geführt. Verträge in Höhe von mehr als hundert Mrd. Dollar zog Trump dort für die amerikanische Waffenindustrie an Land.

Hinzu kommt, dass die Golfallianz mit der Achse MBS/MBZ an der Spitze kaum in der Lage wäre, den Krieg ohne amerikanische Unterstützung militärisch durchzustehen. Zu schlecht ausgebildet und unerfahren sind die Kampfpiloten und Bodentruppen vor allem Saudi-Arabiens. Von tausenden Luftangriffen seit 2015 trafen nach Schätzungen von Nichtregierungsorganisationen mehr als ein Drittel zivile Ziele wie Bauernhöfe, Märkte, Schulen, Gesundheitszentren und Krankenhäuser. Die Hälfte der medizinischen Infrastruktur Jemens ist zerstört oder nicht mehr funktionsfähig. In vielen Teilen des Landes ist auch die Strom- und Wasserversorgung nicht mehr intakt.

Allerdings hat der mittelalterliche Feldzug mit Hightechwaffen made in USA, Großbritannien, Russland, Frankreich und Deutschland keines seiner Ziele erreicht: Wie schon seit ihrer Eroberung der Hauptstadt Sanaa im September 2014 kontrollieren die Huthis noch immer weite Gebiete Nordjemens. Die Repräsentanten der Zaiditen, einer schiitischen Strömung im Islam, die rund ein Drittel der Bevölkerung des Landes ausmachen, waren an den Gesprächen über eine Neuordnung des Jemen nach dem Sturz von Präsident Ali Abdullah Salih 2012 nicht beteiligt worden – ebenso wenig wie die Separatistenbewegung Hirak. Dieser politische Fehler ist einer der Gründe für die militärische Eskalation des Konflikts; die mangelnde Partizipationsmöglichkeit großer Teile der Bevölkerung rächt sich nun bitter.

Dass der Jemen im Zuge des Krieges zu Saudi-Arabiens Vietnam werden könnte, in dem das Königreich über Jahre mit Soldaten verstrickt bleibt, stört bin Salman offenbar nicht. Seit seiner Ernennung zum Kronprinzen durch König Salman bin Abdelaziz im Juni 2017 hat er sämtliche Kritiker innerhalb der Königsfamilie ausgeschaltet. Auch die Ermordung Khashoggis konnte ihm bislang nichts anhaben. Bei seiner einzigen öffentlichen Äußerung zu dem Fall bekundete er lediglich Bedauern; der Tod gehe jedem saudischen Staatsbürger ans Herz.

Dass enge Sicherheitsberater des Kronprinzen offenbar Teil des Killerkommandos waren, das kurz vor der Tat in Istanbul landete, ist ein weiteres Indiz dafür, dass bin Salman buchstäblich über Leichen geht – über die von Kritikern im eigenen Land ebenso wie im Jemen. Der Hegemonialkonflikt mit Teheran um Vorherrschaft auf der arabischen Halbinsel erklärt sein rücksichtsloses Vorgehen. Bisher hat er alle Chancen auf einen gesichtswahrenden Kompromiss in der Frühphase des Konflikts ausgeschlagen.

Der Krieg im Jemen ist kein vergessener, wie vielfach geschrieben, sondern ein von der westlichen Politik bewusst ignorierter Krieg – zum Wohle des militärisch-industriellen Komplexes. Denn tief in ihn verstrickt sind auch deutsche Rüstungskonzerne und die Bundesregierung, die nach der Ermordung Khashoggis ankündigte, vorerst keine Rüstungsexporte mehr an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate zu genehmigen. Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte Saudi-Arabien im Oktober auf, den Fall umgehend aufzuklären.

Scheinheilig bleibt Merkels Position dennoch. Schließlich hätte es des Mordes an Khashoggi nicht bedurft, um die eigenen Richtlinien endlich durchzusetzen – sowohl gegenüber Saudi-Arabien als auch gegenüber Ägypten, das ebenfalls der Anti-Huthi-Allianz angehört. Obwohl im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vereinbart wurde, keine Waffenlieferungen an die „unmittelbar“ am Jemen-Krieg beteiligten Staaten zu genehmigen, winkte der geheim tagende Bundessicherheitsrat allein bis Ende September dieses Jahres Rüstungsgüter im Wert von 416 Mio. Euro an Saudi-Arabien durch; im Jahr 2017 waren es insgesamt 254 Mio. gewesen. Und die Streitkräfte des ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi, dessen Marine in der strategischen Meerenge Bab al-Mandab Seite an Seite mit saudischen Kriegsschiffen präsent ist, erhielt Rüstungsgüter im Wert von 708 Mio. Euro.

Ob die saudische Marine die vom Rüstungskonzern Lürssen in Wolgast an der Ostseeküste hergestellten Patrouillenboote tatsächlich bei der Seeblockade vor Jemens Küste einsetzt, ist bislang nicht eindeutig bewiesen. Doch solange Angehörige der Regierungsparteien wie die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig (SPD), Arbeitsplatzerhalt vor Friedenspolitik setzen, konterkarieren sie alle deutschen Vermittlungsversuche zur Beendigung des Konflikts, wie es sie zuletzt unter Außenminister Sigmar Gabriel noch gegeben hatte. Denn in den vergangenen Jahren hat die Seeblockade nicht die Einfuhr iranischer Waffen gestoppt, sondern die humanitäre Katastrophe vergrößert. Doch das Leid von Millionen Jemeniten hat für Berlin offenbar weniger Bedeutung als die grausame Ermordung eines Journalisten.

 


[1] Vgl. dazu: Markus Bickel, Saudi-Arabien: Die Revolution des Kronprinzen, in: „Blätter“, 8/2018, S. 41-44.

[2] Vgl. dazu Kashoggis Beitrag in diesem Heft.

(aus: »Blätter« 12/2018, Seite 29-32)
Themen: Naher & Mittlerer Osten, Außenpolitik und Krieg und Frieden

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