Ausgabe Juni 1991

Absturz nach der Warteschleife

Der Begriff der "Warteschleife" als sozialpolitische Kategorie ist in Anlehnung an den Einigungsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik vom 31. August 1990 entstanden. In Artikel 13 Absatz 2 ist vorgesehen, daß öffentliche Einrichtungen der DDR, die vor dem Beitritt Aufgaben erfüllt haben, welche nach westdeutschem Recht Bundesaufgaben sind, durch Bundesbehörden "überführt oder abgewickelt" werden. In Anhang 1, Kapitel XIX, Abschnitt III des Einigungsvertrags wird bestimmt, daß die Arbeitsverhältnisse der in diesen Einrichtungen Beschäftigten vom Tage des Beitritts an ruhen; während dieser Wartezeit haben die betroffenen Arbeitnehmer Anspruch auf monatliches "Wartegeld" von 70% des bisherigen Gehalts; wenn eine "Weiterverwendung" im öffentlichen Dienst nicht erfolgt, endet diese Warteschleife nach sechs Monaten, bei vollendetem 50. Lebensjahr nach neun Monaten.

Wieviele von dieser "Warteschleife" betroffen waren bzw. sind ist nicht genau bekannt; Schätzungen liegen zwischen insgesamt 500 000 und 700 000 Menschen. Im Jahresdurchschnitt 1991 sollen es dem Bericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung und dem Institut für Weltwirtschaft zufolge (Vgl. "Blätter" 5/1991) 210 000 Personen sein.

Juni 1991

Sie haben etwa 11% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 89% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1€)
Digitalausgabe kaufen (10€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe April 2026

In der April-Ausgabe erinnert Hauke Brunkhorst an den großen Sozialphilosophen und langjährigen »Blätter«-Mitherausgeber Jürgen Habermas, der am 14. März 2026 gestorben ist. Im Mittelpunkt seines Lebenswerks stand die Verteidigung der Demokratie. Diese, und mit ihr die Idee eines freien Westens, wird derzeit besonders von einer Figur herausgefordert: Donald Trump. Den unkalkulierbaren Folgen des Irankriegs für die Region wie für die internationale Ordnung widmen sich Dalia Dassa Kaye sowie Nicole Deitelhoff. Robert Kagan wiederum skizziert die absehbaren kriegerischen Folgen einer durch Trump zerstörten amerikanischen Ordnung – und deren hohe Kosten für die USA selbst. Was uns Thukydides heute über den drohenden Zusammenbruch der liberalen Welt lehren kann, fragen Carlotta Voss und Daniel-Pascal Zorn. Und Nick Reimer sowie Olga Bubich erinnern an die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl vor vierzig Jahren und ihre Gegenwart im Schatten des Ukrainekrieges.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema

Flucht vor der Verantwortung: Lieferkettengesetze am Ende?

von Merle Groneweg

Der 11. September erinnert nicht nur an den Einsturz des World Trade Centers in New York, sondern auch an eine der schwersten Katastrophen in der Textilindustrie: den Brand in der Fabrik Ali Enterprises in Karatschi, Pakistan.

Ohne EU-Mindestlohn kein soziales Europa

von Roland Erne

Nach Jahren antisozialer Politik infolge der Finanzkrise von 2008 standen soziale Fragen in der vergangenen Legislatur der EU wieder weiter oben auf der Agenda. Zwischen 2022 und 2024 verabschiedeten das EU-Parlament und der Rat seit langem wieder mehrere soziale EU-Gesetze, darunter die Richtlinie über „angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union“.