Ausgabe August 1992

Wechsel in Israel

In Israels neuer Regierung gehören 14 der insgesamt 17 Minister (inklusive des Regierungschefs Jizhak Rabin) der Arbeiterpartei an. Die restlichen vier Plätze am Regierungstisch nehmen drei Vertreter des linksliberalen "Meretz"-Blocks und ein Repräsentant der sephardischen, orthodox-religiösen "Schass"-Fraktion ein. Letzterer, Innenminister Arieh Deri, ist das einzige, aber in vieler Hinsicht auch problematische Überbleibsel des abtretenden Schamir-Regimes im neuen Rabin-Team, das Israel in den kommenden vier Jahren regieren soll. Die parlamentarische Basis der neuen Regierung bleibt vorläufig schmal, und die Regierungskoalition wird sich wenigstens in der ersten Zeit auf ihre "stillen Partner", nämlich die fünf Stimmen der "Demokratischen Front für Frieden und Gleichheit" und der "Arabischen Demokratischen Partei", stützen müssen, um sich über Wasser zu halten.

Rabin wird alles daran setzen, um noch einige Parteien, vor allem aus dem rechten Spektrum, für den Regierungsbeitritt zu gewinnen. Erst dann würde die Arbeiterpartei seinen Vorstellungen entsprechend tatsächlich das tonangebende Zentrum einer alle Teile des Volkes vertretenden nationalen Koalition. Nur mit Hilfe einer solchen starken Regierung glaubt Rabin seine Außen- und Innenpolitik der "gründlich veränderten Prioritäten" durchsetzen zu können.

August 1992

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