Ausgabe Mai 1996

Grüne: Der lange Weg durch die Opposition

Es ist nur ein gutes halbes Jahr her, da waren sich die politischen Kommentatoren einig, daß die Partei Bündnis 90/Die Grünen als "dritte politische Kraft" (Heribert Prantl) den Platz der FDP im parlamentarischen Gefüge einnehmen würde und sich damit die politischen Gewichte in Deutschland zu einer "Mehrheit links von der Mitte" (Willy Brandt) hin verschieben würden. Angesichts der Ergebnisse dreier Landtagswahlen am 24. März 1996, die insgesamt immerhin gut einem Drittel aller Wahlberechtigten die Möglichkeit zu einem Urnengang gegeben haben, muß die politische Situation neu bewertet werden. Gegen jede Erwartung hat sich die Lage der Liberalen in allen drei Bundesländern stabilisiert: In Rheinland-Pfalz wird die Koalition mit den Sozialdemokraten unwillig, aber gemäß dem Wahlversprechen fortgesetzt werden, in Baden-Württemberg löst eine christlich-liberale Koalition die Große Koalition ab und Schleswig-Holsteins Liberale leisten sich selbstbewußt den Luxus, über eine Regierungskoalition mit der SPD nicht einmal reden zu wollen. Diese Veränderungen wirken sich natürlich auch auf die Lage der Bonner FDP aus: Während vor nicht allzulanger Zeit die Gerüchteküche vom baldigen Ende der Koalition und damit der KohlHerrschaft wissen wollte, wären derartige Spekulationen heute dem allgemeinen Gelächter preisgegeben.

Mai 1996

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