Ausgabe Mai 1996

Chronik des Zeitgeschehens

Analysen und Alternativen

Volksentscheide in der Bundesrepublik

Am 5. Mai 1996 findet in Berlin und Brandenburg eine Volksabstimmung über die Fusion der beiden Bundesländer statt. Aus diesem Anlaß analysiert der nachstehende Beitrag von Otmar Jung Volksentscheide und -abstimmungen, die im vergangenen Jahr in der Bundesrepublik durchgeführt wurden. D. Red.

Riskante Beschleunigung

Wenn die Rede auf die neue Biotechnologie und insbesondere auf die Gentechnik kommt, dann scheiden sich auch heute, zwei Jahrzehnte nach ihrem Ausbruch aus den Abgeschiedenheiten der akademischen Grundlagenforschung, die Geister: Die sich mit ihr eröffnende Perspektive genetischer Manipulation in großem Maßstab hat scharfe gesellschaftliche Kontroversen über ihre Chancen u

Um Öl und Gas

Durch den Zusammenbruch der ehemaligen Sowjetunion eröffneten sich für die Öl- und Gasindustrie neue Marktmöglichkeiten rund um das Kaspische Meer.

Ursprünge der französischen Hochschulkrise

Frankreich gilt manchen deutschen Bildungspolitikern als Vorbild in Sachen Elitenbildung. Daneben werden die Studentenunruhen als Teil einer sozialen Protestbewegung gesehen und in ihren Ausmaßen die demokratische Streitkultur bestaunt.

Zur Kritik des Kritischen Dialogs

"Im übrigen: Außenpolitische Beziehungen sind nicht liebedienerisch." Klaus Kinkel, Bundesaußenminister 1) Die transatlantischen Beziehungen kriseln, und zwar heftiger als das, was nach außen dringt, vermuten läßt.

Globalismus, Nationalismus und monetäres Völkerrecht

Das christliche Mittelalter hatte seinen Anti-Christ. Spätere aufgeklärtere Zeiten verwandelten ihn in Freimaurer, Judentum und Finanzkapital. Im gerade zu Ende gegangenen halben Jahrhundert der Doppel-Theologie (Kalter Krieg) spielte das jeweils andere Lager diese Rolle.

Umweltinformation

Kommentare

Dayton: Kein Blanko-Scheck für Europa

Keiner derjenigen, die mit Bosnien befaßt sind, scheint gewillt zu sein, konstruktiv darüber nachzudenken, was im Dezember geschehen soll, wenn die Vereinigten Staaten gehen. Nur noch acht Monate verbleiben. Die NATO-Botschafter haben sich fürs erste darauf verständigt, die Sache nicht öffentlich zu diskutieren, weil die Verbündeten übel zerstritten sind.

SPD: Zwischen Mallorca und Toscana

Bei den Landtagswahlen in den drei Bindestrich-Ländern am 24. März 1996 gab es drei Überraschungen. Die FDP hat sich gegen fast alle Medienprognosen bekrabbelt und ist wieder drin - doppelt drin: in den Landtagen und mindestens in zwei Regierungen.

Grüne: Der lange Weg durch die Opposition

Es ist nur ein gutes halbes Jahr her, da waren sich die politischen Kommentatoren einig, daß die Partei Bündnis 90/Die Grünen als "dritte politische Kraft" (Heribert Prantl) den Platz der FDP im parlamentarischen Gefüge einnehmen würde und sich damit die politischen Gewichte in Deutschland zu einer "Mehrheit links von der Mitte" (Willy Brandt) hin v

Bundesschiene

Die Staus auf Europas Straßen verursachen nach Angaben von EUVerkehrskommissar Neil Kinnock bereits heute alljährlich Kosten in Höhe von 230 Milliarden DM oder 2% der Wirtschaftsleistung. 1) Und alle Prognosen sagen eine weitere drastische Zunahme insbesondere des Güterverkehrsaufkommens voraus.

Alles eine Frage des Standorts

Man muß schon einen ziemlich grimmigen Humor haben, um es lustig zu finden, daß das grün-ökologische Motiv vom „Rückbau“ der Industriegesellschaft neuerdings von allen Kanzeln des „Standort Deutschland“ gepredigt wird, allerdings mit einer kleinen Verschiebung: vom „Rückbau“ des Sozialstaates ist die Rede.

Dokumente zum Zeitgeschehen

Euro-Keynesianismus

Am 25. April d.J. stellte die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik auf einer Pressekonferenz in Bonn ihr 1996er "Gegengutachten" zur Politik der Bundesregierung und der regierungsnahen Expertenkreise vor. Es trägt den Titel "Memorandum '96.

Von UNPROFOR zu IFOR

Der Sicherheitsrat, unter Hinweis auf alle seine früheren einschlägigen Resolutionen betreffend die Konflikte Im ehemaligen Jugoslawien, in Bekräftigung seines Eintretens für eine politische Verhandlungsregelung der Konflikte im ehemaligen Jugoslawien, durch welche die territoriale Unversehrtheit aller dortigen Staaten innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen ge

Medienkritik

Gleichnis vom Outcast

Martin Scorseses Karriere als Filmemacher war über zwanzig Jahre lang durch eine bemerkenswert konsistente Reihe leidenschaftlicher, engagierter und realistischer Filme gekennzeichnet. Er wurde geboren und wuchs auf in New York, und diese Stadt ist auch der Schauplatz und das Thema seiner wichtigsten Filme.

Wirtschaftsinformation

Innovationsförderung statt Subventionen

Der Bundesfinanzminister zählt die Subventionen für den "Aufschwung Ost" zu den Einsparpotentialen. Im Rahmen der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung wurden deshalb die Mittel für die künftige Wirtschaftsförderung in den neuen Ländern erheblich gekürzt.