Ausgabe April 1999

Netanyahus Bilanz

Friedensprozeß und Wahlen in Israel

Bei den vorgezogenen Wahlen vom Mai 1996, die nach der Ermordung Rabins stattfanden, bereitete Netanyahu dem Amtsinhaber Peres eine Niederlage und wurde israelischer Premierminister. Hätten Rabin oder Peres, wären sie an der Macht geblieben, das Abkommen von Oslo, das im Scheinwerferlicht der internationalen Fernsehanstalten auf dem Rasen des Weißen Hauses unterzeichnet wurde, trotz massiver Opposition umsetzen können? Der Mord an Rabin lieferte den traurigen Beleg dafür, wie gespalten Israel über den Friedensprozeß und die Rückgabe der 1967 besetzten Gebiete, für viele Israelis das Herzstück des Landes, an die Palästinenser ist. 1) Rabin besaß nur eine knappe Mehrheit, die sich auf die Unterstützung der arabischen Parteien im Parlament gründete. Die nationalistisch-religiöse Opposition bestritt vehement die Legitimität von Entscheidungen über die Zukunft Israels, die mit den Stimmen von Nichtjuden getroffen wurden. Die im Abkommen von Oslo vorgesehenen Etappenziele wären unter einer Regierung Rabin noch schwerer zu erreichen gewesen.

April 1999

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