Ausgabe November 1999

Nur Lemminge suchen den Abgrund

Die wirtschaftspolitischen Fehler der Regierung Schröder

 Mit "Abschied vom Rheinischen Kapitalismus?" hatte Rudolf Hickel seinen Beitrag über den rot-grünen Kurswechsel in der Wirtschafts- und Finanzpolitik im Augustheft überschrieben ("Blätter", 8/1999, S. 947 ff). In der Schröderschen Wende sieht er die Abkehr von einer gestaltenden Politik für Arbeit, Umwelt und soziale Gerechtigkeit, wie sie in der Koalitionsvereinbarung skizziert und in den ersten Monaten nach Regierungsantritt umgesetzt worden sei. Wilhelm Hankel, 1968-72 als Ministerialdirektor im Bundesministerium für Wirtschaft (bzw. Wirtschaft und Finanzen) selbst an einigen Reformen und Reformversuchen beteiligt, urteilt ähnlich negativ und doch ganz anders. Sein wirtschaftspolitischer Rundumschlag verbindet verschiedene Gegenvorschläge zur Schröder/Eichel-Strategie. (Zu den einzelnen Reformthemen vgl. die Beiträge in vorausgegangenen Heften, etwa den Schwerpunkt zur Gesundheitspolitik in "Blätter", 9/1999.) Die Diskussion wird fortgesetzt. - D. Red.

Von Bundeskanzler Schröder weiß man, dass es für ihn weder rechte noch linke Wirtschaftspolitik gibt, sondern nur falsche oder richtige. Offenbar macht er die falsche, wie ihm die Wähler von Mal zu Mal deutlicher bestätigen. Schließlich wollte er nicht ins Kanzleramt herein, um demnächst wieder auszuziehen.

November 1999

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