Ausgabe Dezember 2001

Die Mär von der unterfinanzierten Bundeswehr

Um dem geschätzten Publikum die Spannung zu nehmen: Die deutschen Streitkräfte sind - entgegen der anders lautenden Mehrheitsmeinung in unseren Medien - nicht unterfinanziert. Probleme, und zwar mit katastrophischen Zügen, treten allerdings dann auf, wenn die Planung von General Kujat, derzeit noch Generalinspekteur der Bundeswehr, weiter verfolgt wird. Gangbare Alternativen zu diesem von Verteidigungsminister Scharping politisch zu verantwortenden Kurs gibt es aber durchaus. Das damit skizzierte Ergebnis dieser kleinen Studie stützt sich auf den folgenden Argumentationsgang: Zunächst wird nach den budgetären Ressourcen gefragt, die für die Verteidigungsplanung mit einiger Wahrscheinlichkeit zur Verfügung stehen werden. Danach ist zu prüfen, ob und - wenn ja - in welchem Maße die amtliche Planung mit der anzunehmenden Ressourcenlinie in Konflikt gerät.

Dabei ist differenziert nach den verschiedenen Ausgabenarten vorzugehen: für Personal sowie für Betrieb und Investition. Auf der Grundlage des Befundes, dass die Planung in mehrerlei Hinsicht tatsächlich mit den budgetären Möglichkeiten nicht kompatibel ist, folgt eine Exploration der Faktoren, die hinter der Kostendynamik des Verteidigungshaushaltes stehen. Auf dieser Grundlage lohnt dann die Frage, wie sich denn das mehrfache Dilemma der Scharpingschen Planung vermeiden ließe.

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