Hierher verirren sich sonst nur Pilzesammler, doch auf dem holprigen Feldweg gleich am Ortsausgang von Süschendorf in der Göhrde wallfahrten in diesen Tagen Neugierige in Scharen. Vier Aktivisten der Umweltschutzorganisation Robin Wood hatten sich dort in das Gleisbett der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg einbetoniert. Diese Blockade war wohl der größte Erfolg für den Castor-Widerstand in den Tagen des Protests Ende März. Erstmals in der Geschichte der Atomtransporte musste der Castorzug rückwarts fahren. 19 Stunden Verspätung - so lange wurde er noch nie aufgehalten. Natürlich war jedem klar, dass die sechs Castoren der Baureihe HAW 20/28 CG ihr Ziel, das Brennelementzwischenlager Gorleben, erreichen würden. 18 200 Polizisten und Beamte des Bundesgrenzschutzes (BGS) waren dafür allein im Wendland aufgeboten, 30 000 insgesamt, um die Atommüllabfuhr aus dem französischen La Hague nach Gorleben zu gewährleisten. Doch noch heute herrscht unter den Aktiven Hochstimmung. "Nach dem Castor ist vor dem Castor": Der Widerstand setzt auf Ansteckung. Anlass dafür gibt es genug.
Wie aus dem Lehrbuch?
Ab sofort rollen abgebrannte Brennelemente aus deutschen Atomkraftwerken im Gegenzug wieder nach La Hague, über 40 solcher Transportanträge sind beim Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) bisher anhängig. Auch diese Transporte gehen nicht mehr so geräuschlos wie in der Vergangenheit vonstatten, sie werden von Protest und Widerstand begleitet. Nicht nur Hans Reime, der Polizei-Einsatzleiter, hatte alle Hoffnung darauf gesetzt, dass sich weniger Menschen an den Protesten beteiligen als früher - der Atomkonsens habe auch die Bewohner des traditionell aufmüpfigen Wendlandes befriedet, so die offizielle Einschätzung der Polizeiführung noch am Wochenende vor dem Castor-Transport. Ernsthaft kann die Einsatzleitung daran allerdings nicht geglaubt haben, denn sonst hätte sie nicht im Schulterschluss mit der Bezirksregierung Lüneburg im Vorfeld Versammlungsverbote erlassen, in deren Reihe fast nur noch eine in Krisengebieten übliche Ausgangssperre fehlte. Demonstrationen in einer Sperrzone von 50 bzw. 500 Metern rechts und links von der Strecke waren verboten, mit Verweis auf das Baurecht wurde sogar das Zelten auf Privatgrundstücken untersagt. Zwei Wochen lang ließ man sieben Traktor-Anhänger mit rund 12 000 Sandsäcken auf einem Bauernhof rund um die Uhr bewachen. Aus den Säcken sollte ein symbolischer Strahlenschutzwall errichtet werden - eine Aktion, die die Polizei durch Einkesseln verhindern wollte und die am Ende doch gelang. "Wie aus dem Lehrbuch" hatte die Polizei ihren Einsatz geplant und durchgeführt, fintenreich wollte der Einsatzleiter die Demonstranten überlisten. Doch die Quersteller/innen kamen in großer Zahl. 16 000 waren es wohl auf der Auftaktdemonstration, rund 15 000 in den Tagen danach. Und sie waren fintenreicher als die Polizei erlaubt. Verzögerungen seien bekannter Bestandteil des inzwischen ritualisierten Gegeneinander zwischen Polizei und Demonstranten bei Castor-Transporten, spielte Reime den CastorStopp herunter. Polizei und BGS redeten den Widerstand klein, der augenfällig nicht bröckelt - trotz oder wegen des Atomkonsenses.
Das Verschwinden der Politik ist ein augenfälliges Charakteristikum der diesjährigen Protestabläufe. Der Kanzler macht unbeirrt seinen Rundgang auf der Cebit in Hannover und verliert kein Wort zum Ausnahmezustand im Wendland. Lediglich sein grüner Umweltminister wiederholt fern des Demo-Geschehens vor TV-Kameras litaneiartig den Satz von der "Notwendigkeit" der Transporte und der "nationalen Verantwortung". Wer schlechte Argumente hat, der schweigt wohl - besser. Notwendig sind die Transporte, weil der Rückstau hochradioaktiver Abfälle aus der Wiederaufarbeitung in der französischen Usine de Plutonium dazu führt, dass Frankreich abgebrannte Brennelemente aus deutschen Reaktoren nicht länger annehmen will. Rot-Grün hat in dem Konsens-Papier den störungsfreien Reaktorbetrieb und die nukleare Entsorgung "garantiert", ein Verstopfen der Atomkraftwerke, ein Stillstand wegen des fehlenden Entsorgungsnachweises soll unbedingt vermieden werden. Also gerieren sich die Regierungsgrünen staatstragend.
Die Wiederaufarbeitung verstößt gegen das Gebot der "schadlosen Verwertung', wie sie das Atomgesetz vorschreibt. Noch im August 1999 wurde das in einem interministeriellen Strategiepapier beteiligt waren unter anderem das Wirtschafts-, Justiz- und Umweltressort - als entscheidendes Druckmittel gegen die Stromwirtschaft hervorgehoben. Wäre ein Konsens nicht erreichbar, griffe Plan B, das Szenario "Ausstieg im Dissens". Nun soll der Transfer der abgebrannten Brennelemente nach La Hague bzw. Sellafield sogar ohne jegliches Enddatum für die Wiederaufarbeitung fortgesetzt werden. Bis zum 1. Juli 2005 dürfen abgebrannte Brennelemente nach Frankreich oder England rollen, ohne jede Mengenbegrenzung. Der entscheidende Satz im Konsensvertrag, der das Dilemma Jürgen Trittins und seiner Parteifreunde offenbart, lautet: "Angelieferte Mengen dürfen verarbeitet werden". Die nationale Verantwortung beginnt nicht erst bei der Rücknahme des Mülls, sondern schon bei der fortgesetzten Belieferung der Plutoniumfabriken. Solange die Geschäftsinteressen der deutschen Energiewirtschaft mit ihren Rückstellungsmilliarden für die nukleare Entsorgung oder die Gewinnerwartung der WAA-Betreiberfirmen, der französischen Cogema bzw. der britischen BNFL, nicht tangiert sind, scheint für Rot-Grün alles im Lot, bei der Rücknahme des Mülls jedoch wird die nationale Verantwortung bemüht. 1)
"Protest-Operette"
Das Verhalten bei Demonstrationen sei "ritualisiert wie im Footballspiel", so fließt das Urteil auch aus den Edelfedern der deutschen Presse, der Castor-Transport sei eine "gigantische Protest-Operette". 2) Die Beschreibung des rituellen Verhaltens mag zutreffen, zumal es keine menschliche Gemeinschaft gibt, die ohne Rituale leben kann. Bestimmte Verhaltensmuster der Gruppen intern sowie untereinander als Routine zu bezeichnen, liegt auch nahe, zumal der Widerstand bereits seit 20 Jahren arbeitet und seine Erfahrungen mit der Polizei gesammelt hat. Wenn Beobachter allerdings von "Protest-Operette" sprechen und die politischen Forderungen der Demonstranten auf ein Ritual reduzieren, dann blieb die Beobachtung offensichtlich oberflächlich. Schließlich richtet sich der Protest nur deswegen gegen die Polizei, weil sie als Vollstreckungsorgan für den Auftrag der Atomindustrie und die internationalen Verpflichtungen der Bundesregierung den Kopf und Knüppel hinhalten muss. Hätten sich Umweltminister Jürgen Trittin oder gar der Bundeskanzler ins Wendland gewagt, hätte sich der Protest höchstwahrscheinlich primär gegen sie kanalisiert.
Und die Wut im Wendland über den halbherzigen Atomausstieg der Bundesregierung als musisches Lustspiel zu bezeichnen, wertet die politischen und existentiellen Interessen der Anwohner ab. Wie ernst die Bevölkerung im Wendland ihre Kritik meint, zeigt die wiederkehrende Strategie der Gruppen, Ordnungswidrigkeiten oder sogar Straftaten durch massenhafte Beteiligung als Protestform zu legitimieren und strafrechtliche Konsequenzen missbilligend hinzunehmen. 1995 gingen sie damit so weit, dass rund 800 Demonstranten am Verladebahnhof Dannenberg öffentlich Schienen ansägten. Dieses Jahr ignorierten wieder Tausende die Eisenbahnbetriebsordnung und betraten Gleisanlagen. Ratlose Kommentatoren fordern "Augenmaß" für das Wendland, in dem sich eine "Kultur entwickelt hat, in der - fast - alles als Recht erscheint, was dem Kampf gegen die Kernenergie nützt." 3) Wenn Menschen so viel riskieren, dass der Ministerpräsident um den sozialen Frieden fürchtet, dann dürfte es wohl um mehr gehen als um einen Auftritt in einem Singspielhaus. Zweifellos, die Protestformen, einschließlich der Blockade per Betonklotz im Gleisbett sind qualitativ nicht neu - "neu" sind dagegen diejenigen, die die politische Verantwortung für die Atomtransporte tragen.
Neue Allianzen?
Die Anti-Atom-Bewegung fühle sich allein gelassen von den Grünen, resümierte der Parteien- und Bewegungsforscher Joachim Raschke in einer Fernsehtalkrunde und stieß nicht direkt auf Begeisterung bei seinen Mitdiskutanten. 4) Immerhin hat die Widerstandsbewegung überhaupt erst zur Parteigründung beigetragen und nicht zuletzt Politikern wie Jürgen Trittin als Sprungbrett in bundespolitische Höhen gedient. Die Absage an den Atomkonsens ist nun zeitversetzt so scharf ausgefallen, dass grüne Wahlkampfstrategen inzwischen die ein oder andere schlaflose Nacht verbringen dürften. Zumal sich auch die sozial demokratische Landesregierung gegen weitere Castortransporte ausspricht. Die Belastung der Polizei sei einfach zu groß, sagte Ministerpräsident Sigmar Gabriel (SPD) dem "Spiegel" und räumte ein, die Atommüllfuhren ins Wendland seien "politisch nicht durchsetzbar". Er fordert als Zusatz zum Atomkonsens einen Entsorgungskonsens und wärmt die Idee eines burden sharing wieder auf, er will die Lagerung von Atommüll auf die Bundesländer verteilen.
Bäumchen wechsel dich - der niedersächsische Ministerpräsident, der offenbar sogar Robert Jungks "Atomstaat" gelesen haben muss, argumentiert in diesen Tagen grüner als die Grünen. In einem Brief an alle niedersächsischen Kreisverbände appellierte Jürgen Trittin am 30. Januar, sich nicht an den Protesten gegen den Castor-Transport aus La Hague zu beteiligen. Nicht verkneifen konnte er sich dabei einen Seitenhieb gegen Formen des gewaltfreien Protests, in deren Traditionen sich die Wendländer sehen. Er warnte davor, sich im Wendland zu engagieren: "Nicht, weil wir etwas gegen Sitzblockaden, Latschdemos oder Singen haben, sondern weil wir das Anliegen, weshalb gesessen, gegangen oder gesungen wird, ablehnen... Wir stehen zur Verantwortung der Bundesrepublik, für die Entsorgung des deutschen Mülls eine nationale Lösung zu finden." Dieser Brief sorgte für Wirbel. Die einstige Protestpartei mutierte zum Ordnungsfaktor. Um den politischen Schaden zu begrenzen, "gestattete" der Parteirat Demonstrationen für den raschen Atomausstieg "im Rahmen des Atomkonsenses" und für das Ende der Endlagererkundung in Gorleben, distanzierte sich aber weiterhin von allen Blockadeaktionen. Ist Jürgen Trittin ein heimlicher Sympathisant der Basisbewegung? Spürbarer Effekt der innergrünen Debatte, die mit Brief und einem entsprechenden Parteiratsbeschluss losgetreten wurde, waren Solidaritätsbekundungen von Kreisverbänden und Parteimitgliedern an die Adresse der Bürgerinitiative.
Im Spagat zwischen außerparlamentarischer Opposition und ihrer Rolle als Regierungspartner haben sich die Grünen in eine No-WinSituation manövriert. Sie übernehmen Verantwortung für Nicht-Verantwortbares. Da hilft die Stippvisite der Parteiführung am Tag X vor Ort wenig, im Gegenteil, solche Doppelstrategie macht sie gerade für junge Wählerinnen und Wähler unsympathisch. Das zähe Festhalten am Atomkonsens, der nur beschreibt, dass die Atomkraft ein Auslaufmodell ist, führt zum Bruch mit der Kernklientel. Der angezählte Umweltminister darf noch die regierungsamtliche Drecksarbeit leisten, er wird den Konsens nicht in Frage stellen, und so trudelt die Partei in den nächsten Konflikt im Herbst, demontiert sich selbst, anstatt Niederlagen wie in der Atompolitik offen einzugestehen, über Dissens versus Konsens zu streiten oder gar über die (Schmerz-)Grenzen ihrer Regierungsbeteiligung. Es kann noch schlimmer kommen: Die Verluste bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg am 24. März lassen sogar vermuten, dass das Erreichen der 5% bei der nächsten Bundestagswahl zu einer Zitterpartie wird. Der Sozialdemokrat Sigmar Gabriel hat zumindest erkannt, dass der "Atomkonsens" die Leute nicht überzeugt, denn die wollen Taten. Und so sitzen vor allem die Grünen in der Zwickmühle, brüskieren ihre Wählerschaft, statt ihre einmalige Chance wahrzunehmen, die Fesseln der Regierungsverantwortung zu sprengen. Wenn Regierungsverantwortung heißt, eine unverantwortbare Technologie mit unerhörtem Risikopotential nicht bändigen zu können, weil nicht die potentielle und reale Strahlengefahr, sondern das Profit- und Verwertungsinteresse der Stromwirtschaft zählt, ist es dann nicht an der Zeit, dieser Verantwortungslosigkeit ein Ende zu setzen?
Zeichen setzen
Eines hat der Protest gegen den Castor weiter verdeutlicht: Die Forderung nach größtmöglicher Müllvermeidung durch einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie wird derzeit ausschließlich auf der Straße formuliert, nicht im parlamentarischen oder ministeriellen Alltag. Die Woche im Wendland hat gezeigt, dass sich auch ohne parlamentarische Schützenhilfe genügend Menschen gegen den Atomkonsens mobilisieren lassen. Kooperationen der lokalen Initiativen mit den großen Umweltorganisationen wie Robin Wood und Greenpeace ist nicht neu, auch wenn Robin Wood diesmal als Organisation wohl deutlicher wahrgenommen wurde als 1997. Doch gerade die Beteiligung von Gruppen, die bis ins bürgerliche Spektrum Ansehen genießen, könnte politische Signalwirkung entfalten: etwa auf verunsicherte Anhänger der Grünen, denen seit der Regierungsbeteiligung ihre politische Basis abhanden gekommen ist. Davon können die lokalen Initiativen und die bundesweit agierenden Anti-Atom-Gruppen profitieren, die gezeigt haben, wie heute noch politischer Druck erzeugt werden kann.
Die moderne, global ausgelegte Strategie von Organistionen wie Greenpeace und Robin Wood könnte zudem helfen, protestfreudigen Nachwuchs zu rekrutieren, der nicht unmittelbar im Wendland lebt. Im Wendland scheint es immerhin ansatzweise möglich, auch den Nachwuchs für den Widerstand zu gewinnen. Die 16-jährige Marie Steinmann, die sich mit ins Gleisbett einbetonieren ließ, will sich bewusst nicht zur modernen Ikone stilisieren lassen. Doch ein Zeichen setzten wollte sie schon - ein Zeichen dafür, dass ihre Generation die Sache "der Alten" im Wendland ernst nimmt. Und wer weiß, vielleicht springt der wiederentzündete Funke des Protests im Jahr Drei nach der grünen Regierungsbeteiligung auch auf Teile der inzwischen erstarrten Linken in der Bundesrepublik über. Dann könnte aus der regionalen "Protest-Operette" vielleicht eines Tages mal wieder eine Oper in mehreren Aufzügen werden. Gelegenheit gibt es genug: Jeder Zug mit abgebrannten Brennelementen, der sich jetzt in Richtung Frankreich und England in Bewegung setzt, wird von Protest und Widerstand begleitet. Allianzen wie im Wendland finden ihre Fortsetzung: Das französische Netzwerk Sortir du nucleaire und die französischen Grünen engagieren sich gegen die WAA-Transporte gleichermaßen wie die Umweltverbände und lokalen Anti-AKW-Gruppen. Back to the basics. Im Herbst 2001 soll der nächste "Sixpack" aus La Hague nach Gorleben transportiert werden. Provokativ stellte die Gesellschaft für Nuklearservice (GNS) gleich Anfang April beim Bundesamt für Strahlenschutz den Transportantrag für den Zeitraum September bis Dezember 2001. Die Bürgerinitiativen starten in ihrer Mobilisierung durch und haben sich ein ehrgeiziges Ziel gesteckt: Der nächste Tag X im Wendland wird eine Großdemonstration für den Atomausstieg. Statt der 15 000 bis 20 000 Menschen sollen 30 000 auf die Straße und die Schiene gehen.
