Ausgabe März 2002

Nachholende Militarisierung per Airbus 400 M?

Das Wort ist schon fast aus der Mode gekommen: "Out-of-area". Zu sehr hat man sich bereits daran gewöhnt, dass deutsches Militär out of area, d.h. außerhalb des NATO-Vertragsgebietes eingesetzt wird. Inzwischen sind es weit über 10 000 Soldaten und Soldatinnen. Bundeskanzler Schröder hat nach dem 11.9. von einer neuen deutschen Rolle in der Welt gesprochen und dabei betont, außenpolitische Einflussnahme schließe eben künftig Militäreinsätze ein. Die Bundesregierung denkt dabei vorrangig an die Entwicklung der EU zu einer militärisch gestützten Politischen Union - und die Festigung des deutschen Einflusses innerhalb dieser Allianz.

Seit den EU-Gipfeltreffen in Köln 1999 und Helsinki 2000 hat der Aufbau militärisch-politischer Institutionen erhebliche Fortschritte gemacht. Eine EU-geführte Eingreiftruppe soll ab 2003 einsatzfähig sein. Doch an den militärischen Fähigkeiten im engeren Sinne mangelt es. Daher muss jetzt der Auftrag dieser Truppe - Krisenmanagement an jedem Punkt der Erde - rüstungspolitisch durchdekliniert werden. Wer sich zu weiträumigen Militärinterventionen veranlasst sieht, muss größere Truppenkontingente und schweres Material möglichst rasch verlegen können.

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