Ausgabe Dezember 2003

Afghanistan zwei Jahre nach Petersberg

Eine Bestandsaufnahme

Die "Talks on Afghanistan" auf dem Petersberg bei Bonn jähren sich zum zweiten Mal. Dort und auf der Loya Dschirga vom Juni 2002 wurden die Grundlagen für die weitere politische Entwicklung des Landes gelegt, die in diesem Monat mit den Beratungen über die neue Verfassung in ein neues Stadium tritt. Zudem läuft am 20. Dezember das Mandat der Bundeswehr aus; Verteidigungsminister Struck wird dem Bundestag deshalb vorschlagen, dieses zunächst bis Dezember 2004 zu verlängern. Obwohl ihm bewusst sei, dass Afghanistan ein sehr gefährlicher Einsatz ist, bleibe das Land "in jedem Fall der Schwerpunkt der deutschen Auslandseinsätze." Jetzt wird der Bundestag zu entscheiden haben, ob Deutschland, in den Worten von Struck, weiter am Hindukusch verteidigt wird. Zeit also für eine Bestandsaufnahme: Was hat sich seit den Petersberger Beschlüssen vor zwei Jahren verändert, zum Guten oder zum Schlechten? Wie stellt sich die Lage in Afghanistan dar?

Afghanistan ist gegenwärtig kein funktionierender Staat, sondern ein NATO-Protektorat.1 Nach Angaben der afghanischen Zentralbank betrug das Budget Afghanistans für 2001/022 insgesamt 2195 Mio. US-Dollar. Davon wurden nur 102 Mio. aus eigenen Staatseinnahmen, hingegen 2093 Mio. aus ausländischen Quellen finanziert. Für 2003/04 wurde eine Summe von 2268 Mio. US-Dollar angesetzt, bei einer Eigenbeteiligung von 200 Mio.

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