Ausgabe März 2003

Der Konvent zur Zukunft der Europäischen Union - ein Bericht

Wie Phönix einst der Asche entstieg, so versucht Europa seit einem knappen Jahr seinen Aufstieg aus den zuletzt immer unfruchtbarer verlaufenden Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs. Die Frage, wer denn was wie mit welcher Legitimation künftig in der Europäischen Union tun solle, damit diese schnell und effektiv agieren und reagieren kann, wurde nicht nur angesichts der bevorstehenden Osterweiterung der Union immer dringlicher. Von daher leitete die Regierungsvertreter wohl auch mehr Verzweiflung denn Mut, als sie sich auf dem Europäischen Rat in Nizza 2000 entschlossen, auf eine Institution der Vergangenheit zurückzugreifen, um den Weg in die Zukunft zu ebnen: den Konvent. Auf europäischer Ebene hatte man bereits im Jahr 2000 gute Erfahrungen mit einem Konvent bei der Ausarbeitung der Charta der Grundrechte1 gemacht, allerdings ging es damals „nur“ um die Zusammenfassung bestehender Texte – dieses Mal war man sich noch nicht einmal über das gewünschte Ergebnis im Klaren. Dementsprechend vage fiel dann auch das Mandat aus, das auf dem Europäischen Rat in Laeken im Dezember 20012 formuliert wurde. Allerdings war die Zusammensetzung des Gremiums von Beginn an geradezu revolutionär, gemessen an den demokratischen Ansprüchen, die in der europäischen Geschichte bislang oft unbefriedigt blieben.

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