Ein Jahr Irakkrieg

Vor einem Jahr begann der Irakkrieg. Obgleich zuvor kläglich mit dem Versuch gescheitert, für den Krieg die Legitimation des UN-Sicherheitsrates einzuholen, leiteten die USA und Großbritannien am Morgen des 20. März 2003 mit Bombardements die Invasion des Irak ein. Zwölf Monate nach Beginn des völkerrechtswidrigen Krieges, geführt trotz weltweiter Warnungen und Proteste im Vorfeld, ist die Bilanz in vielfacher Hinsicht katastrophal. Der Präventivkrieg im Irak könnte zu einem akzeptierten Präzedenzfall werden – und bedroht so das Völkerrecht und die UNO. Für die irakische Bevölkerung fällt die Bilanz ohnehin katastrophal aus. Die langfristigen Folgen des Krieges sind schlimmer, als selbst von Kritikern zuvor befürchtet. Statt die Versorgung der IrakerInnen verlässlich zu organisieren, konzentrieren sich die US-Besatzer darauf, den Ausverkauf des Landes an ausländische Unternehmen und die langfristige Präsenz der eigenen Streitkräfte zu sichern.

Zu einem politischen Desaster könnte der Krieg jedoch auch noch für die vermeintlichen Sieger George W. Bush und Tony Blair werden. Beim Ersinnen der Propagandalügen zur Rechtfertigung des Irakkrieges gingen sie offenbar noch dreister vor, als von ihren Kritikern angenommen. Beginnen muss eine Bilanz des Irakkrieges deshalb mit seiner Vorgeschichte – mit einer Rückschau auf die Propaganda der zum Krieg seit langem fest entschlossenen Regierungen in Washington und London.