Ausgabe August 2006

Olmerts Dilemma

Eine israelische Regierung, die mit dem einzigen außenpolitischen Ziel angetreten ist, den Nahostkonflikt zu beenden, führt Krieg an zwei Fronten. Politiker, die mit dem Abzug aus fast allen besetzten Gebieten ernst machen wollen und damit ein großes politisches und persönliches Risiko eingehen, lassen Panzer in Feindesland einrücken – als Reaktion auf Raketenbeschuss und Verschleppung von Soldaten, aber mit nur geringer Hoffnung, auf diese Weise Ruhe herzustellen, von Frieden ganz zu schweigen. An der libanesischen Front kämpft Israel gegen die Hisbollah-Miliz, aber in Wirklichkeit gegen die rivalisierende Regionalmacht Iran, die ihre libanesischen Verbündeten finanziert und steuert. Da hat die Jerusalemer Regierung wenig diplomatische Optionen und sieht in unmittelbarer Reaktion auf die Hisbollah- Angriffe keine Alternative zur militärischen Aktion. Gegenüber den Palästinensern in Gaza sieht es anders aus: Hier steht die Regierung des Ministerpräsidenten Ehud Olmert unter dem Zwang, ihr großes Projekt der einseitigen Grenzziehung durch Rückzug zu rechtfertigen.

Olmert hat vor den Abgeordneten des Parlaments in Jerusalem bekundet, er sei „absolut entschlossen, die Trennung von den Palästinensern zu vollziehen und sichere Grenzen zu schaffen“.

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