Ausgabe Juni 2006

Öl für die Welt

Erdöl und Energie sind heute die eigentlichen Bezugspunkte jeder klassischen, interessengeleiteten Außenpolitik. Die Bundesrepublik ist von einer solchen Öl-Außenpolitik auch unter der schwarz-roten Bundesregierung weit entfernt. Dabei gibt es gute Gründe, über die Sicherung der bedeutendsten Energie für die Zukunft auch außerhalb ökologischer Diskurse einmal ergebnisoffen nachzudenken.

Denn das Tempo des Anstiegs des Ölpreises ist beängstigend. Innerhalb von nur zwei Monaten stieg der Ölpreis infolge des Atomstreits mit dem Iran um über 30 Prozent. Rohöl kostete Ende April erstmals über 75 US-Dollar; für langfristig angemessen halten Mineralölkonzerne dagegen einen Preis von etwa 40 US-Dollar je Barrel (159 Liter). BP-Deutschland-Chef Uwe Franke dürfte recht behalten: „Billig wird der Sprit nie mehr.“1

Seit Sommer 2004 steigt der Rohölpreis, nachdem er sich zuvor lange Zeit stets auf etwa 30 Dollar eingependelt hatte. Erstaunlicherweise lässt der Preisdruck die Weltwirtschaft bislang ziemlich kalt. Tatsächlich war die Situation in den 70er und 80er Jahren weit dramatischer, weil damals die Ölpreise quasi über Nacht explodierten, während sie nun über Monate langsam ansteigen. Und verglichen mit der Kaufkraft im Jahr 1986 ist Erdöl heute immer noch deutlich billiger als damals.

Bundesbankpräsident Axel Weber bleibt denn auch gelassen, wenn er auf den hohen Ölpreis angesprochen wird.

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In der Februar-Ausgabe analysiert Ferdinand Muggenthaler die Folgen des US-Militärschlags in Venezuela für Lateinamerika – und erläutert, an welche Grenzen Trumps imperiale Ambitionen auf dem Subkontinent stoßen könnten. Nach vier Jahren russischer Vollinvasion und einem Jahr Trump ist die Ukraine zu einem zentralen Schauplatz im Ringen um eine imperiale globale Ordnung avanciert, argumentiert Steffen Vogel. Ulrich Menzel beschreibt die Konturen des heranbrechenden neuen imperialistischen Zeitalters, in dem das »Trio infernale« – USA, Russland und China – miteinander um die globale Vorherrschaft ringt. Seyla Benhabib beleuchtet unter Rückgriff auf das Denken Hannah Arendts die dramatischen Herausforderungen der Demokratie im planetarischen Zeitalter. Sonja Peteranderl zeigt auf, wie sich deutsche Behörden aus ihrer Abhängigkeit von Trump-hörigen Tech-Konzernen lösen können. Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk hierzulande nicht nur innenpolitisch unter Druck steht, sondern auch ausländische Regierungen politisch Einfluss auszuüben versuchen, zeigt Wolfgang Kraushaar am Beispiel der Kontroverse um die ARD-Israel-Korrespondentin Sophie von der Tann. Und Georg Diez plädiert angesichts der wachsenden Stimmenanteile der AfD für die Abkehr von Parteidisziplin und den Umbau der Demokratie hin zu einer zielorientierten Zwei-Drittel-Republik.

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