Ausgabe Mai 2006

ETA ohne Waffen

Es war eine Botschaft aus dem Schattenreich, wie sie Basken und Spanier schon oft empfangen haben. Drei mit Baskenmützen und weißen Masken vermummte etarras verlasen vor dem ETA-Logo die neueste Resolution der Terrororganisation. Das letzte Video- Kommuniqué vom 22. März d.J. gibt jedoch Anlass zur Hoffnung, dass bald Schluss sein könnte mit dieser martialischen Art Folklore: Auf Baskisch und Spanisch verkündete eine Frauenstimme eine „unbefristete Waffenruhe“.1 Damit könnte die Voraussetzung für die Beendigung des letzten bewaffneten Konflikts in Westeuropa geschaffen worden sein. Der Erfolg eines Friedensprozesses hängt jetzt nicht zuletzt von der Frage ab, ob es den spanischen Parteien gelingt, zum Konsens im Kampf gegen den Terrorismus zurückzufinden.

Aufgenommen wurde die Nachricht von der spanischen Öffentlichkeit mit einer Mischung aus Optimismus und Zurückhaltung. Kaum ein Thema hat die spanische Politik in den letzten Jahren so stark polarisiert wie der Kampf gegen den Terrorismus. Es waren die Bomben in den Madrider Vorortzügen vom 11. März 2004, die die politische Landschaft Spaniens so erschüttert haben, dass die Auswirkungen bis heute zu spüren sind. Damals trug die Desinformationspolitik der Regierung von José María Aznar über die Urheberschaft der Anschläge dazu bei, dass die konservative Volkspartei PP drei Tage später den schon sicher geglaubten Wahlsieg einbüßte.

Cover Mai 2006

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