Ausgabe Dezember 2007

Global Europe

Der liberale Imperialismus der Europäischen Union

Von Seattle über Cancún bis Heiligendamm – die erfolgreichen Proteste der globalisierungskritischen Bewegung wurden zu Recht gefeiert. Doch das war gestern. Heute markieren das wiederholte Scheitern der WTOVerhandlungen und der Machtverlust von IWF und Weltbank zugleich den Beginn einer neuen Ära in den globalen Handelsbeziehungen zwischen den tonangebenden Ländern der Triade und den Ländern des Südens.1

Die zunehmend aggressive Handelspolitik der Europäischen Union lässt darauf schließen, dass sich die Europäische Kommission von den Perspektiven einer „europäischen Friedensmacht“ verabschiedet hat – jedenfalls setzt die mächtige Generaldirektion Handel alles daran, die EU zu einer ernstzunehmenden Konkurrenz für das US-amerikanische Empire zu machen. Heute geht es der Europäischen Kommission vor allem darum, mit allen ihr zur Verfügung stehenden politischen Instrumenten aktiv in die strategischen Auseinandersetzungen um Marktzugänge, die Sicherung von Marktanteilen und die Schaffung neuer Märkte für global player mit Hauptsitz in Europa einzugreifen – und zwar in ganz bewusster Abkehr von den eigenen Traditionen.

In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts waren die Außenwirtschaftsbeziehungen der EU dadurch gekennzeichnet, dass sie als Wirtschaftsblock gemäß GATT-Vertrag, Art.

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