Ausgabe April 2009

START zur atomaren Null?

Seit vielen Jahren haben Washington und Moskau nicht mehr über atomare Abrüstung verhandelt. Mit dem Amtsantritt von US-Präsident Barack Obama öffnet sich nun ein Fenster der Gelegenheit. Schon bald werden amerikanische und russische Abrüstungsdelegationen aufeinandertreffen. Vieles spricht dafür, dass Russen und Amerikaner diese neue historische Gelegenheit nutzen könnten, denn: Sie folgen dabei zugleich einer strategischen Notwendigkeit, die sich aus drei Gründen ergibt.

Erstens läuft das START-I-Abkommen über die Reduzierung ihrer strategischen Atomwaffen am 5. Dezember 2009 aus. Sollte dieser Vertrag nicht verlängert oder durch eine neue Vereinbarung ersetzt werden, wäre ein Großteil des Gebäudes der nuklearen Abrüstung und Rüstungskontrolle eingestürzt.

Zweitens findet im April und Mai 2010 in New York die nächste Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages statt. Dieses Abkommen, das den Eckpfeiler der internationalen Nichtverbreitungspolitik bildet, befindet sich in einer tiefen Krise. Die letzte Überprüfungskonferenz endete 2005 ohne substanzielles Schlussdokument. Viele Nichtatomwaffenstaaten hatten den Kernwaffenstaaten massive Versäumnisse hinsichtlich ihrer Verpflichtungen zur nuklearen Abrüstung vorgeworfen.

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