Ausgabe August 2009

Europas Rechte macht mobil

Erlebt Europa den erneuten Aufstieg des Nationalismus? Oder hat sich bei den Europawahlen Anfang Juni eine Reihe von nationalen Denkzetteln zu einem europäischen Ergebnis summiert? Wie auch immer man darauf antwortet, fest steht, dass rechte Parteien teils dramatisch zugelegt haben.

Erlebt Europa den erneuten Aufstieg des Nationalismus? Oder hat sich bei den Europawahlen Anfang Juni eine Reihe von nationalen Denkzetteln zu einem europäischen Ergebnis summiert?

Wie auch immer man darauf antwortet, fest steht, dass rechte Parteien teils dramatisch zugelegt haben. Sie profitieren von innenpolitischen Krisen wie in Großbritannien oder Ungarn und segeln vor dem Wind des Euroskeptizismus. In den Niederlanden etwa nähren sich die Rechtspopulisten um Geert Wilders von der Debatte um die Zukunft der multikulturellen Gesellschaft. Aber sie bedienen auch die gewachsene Unzufriedenheit mit der EU: Laut einer Studie der Universität von Amsterdam betrachten 60 Prozent der Niederländer die europäischen Institutionen als „Geldverschwendung“. 1 Dementsprechend will Wilders das Europaparlament langfristig abschaffen, Bulgarien und Rumänien ausschließen, die Türkei gar nicht erst aufnehmen.

Neue rechtskonservative EP-Fraktion

Europamüde zeigt sich auch ein Teil der politischen Eliten.

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