Ausgabe Februar 2009

Krieg um Gaza: Dialektik der Nicht-Anerkennung

Mit dem israelischen Militärschlag gegen die Hamas scheint eine Beilegung des Nahostkonflikts ferner denn je. Aber wie realistisch sind die Hoffnungen auf eine Friedenslösung überhaupt, solange auf beiden Seiten ein verhohlener Anspruch auf das gesamte Territorium besteht? 1 Anerkennung ist eine, wenn nicht die grundlegende Kategorie der Staatenwelt.

Mit dem israelischen Militärschlag gegen die Hamas scheint eine Beilegung des Nahostkonflikts ferner denn je. Aber wie realistisch sind die Hoffnungen auf eine Friedenslösung überhaupt, solange auf beiden Seiten ein verhohlener Anspruch auf das gesamte Territorium besteht? 1

Anerkennung ist eine, wenn nicht die grundlegende Kategorie der Staatenwelt. Auf ihr ruhen alle Begriffe des Rechts, des regulierten Handels untereinander, nicht zuletzt auch der Kriegsführung. Die Unterscheidung zwischen regulärer und irregulärer Anwendung militärischer Gewalt geht letztlich auf jene Urkonstellation zurück: die der Anerkennung oder ihres Gegenteils – eben der Nichtanerkennung.

Grundsätzlich ist das Verhältnis zwischen Israeli und Palästinensern von einer chronischen Konstellation der Nichtanerkennung geprägt. Alles, was dem an politischer Diagnostik widersprechen könnte, ist weitgehend Mimikry.

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