Ausgabe Mai 2010

Fortschritt und Enttäuschung: Obamas Gesundheitsreform

Kaum eine Sozialreform im Ausland stößt hierzulande auf eine derart große Aufmerksamkeit wie die Gesundheitsreform in den Vereinigten Staaten. Denn die hohe Anzahl der Menschen, die in den USA ohne Krankenversicherungsschutz leben, gilt in der Bundesrepublik zu Recht als skandalös. Hinzu kommt, dass die Gesundheitsreform das wichtigste innenpolitische Projekt von Präsident Barack Obama darstellt; ihr Scheitern hätte die Chancen des Sympathieträgers auf eine zweite Amtsperiode empfindlich beeinträchtigt.

Die Durchsetzung der Reform gegen massive Widerstände stellt den bislang größten innenpolitischen Erfolg Obamas dar. In Frage steht indes, ob sie die massiven Probleme des US-Gesundheitssystems lösen kann.

In den USA existiert weder eine Krankenversicherungspflicht (wie in Deutschland oder Frankreich), noch ein über den Status des Wohnbürgers garantierter Zugang zur Krankenversorgung (wie in Großbritannien oder den skandinavischen Ländern). Gleichwohl gibt es eine Reihe von staatlichen Fürsorgeprogrammen, die sich an bestimmte, als schutzbedürftig angesehene Bevölkerungsgruppen wenden. Die beiden wichtigsten sind die 1965 unter Präsident Lyndon D. Johnson eingeführten Programme Medicaid und Medicare.

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