Ausgabe Januar 2011

Röslers Rosskur

Apotheker, die sich durch den Ankauf von Rezepten bereichern, Facharztpraxen, die nicht erbrachte Leistungen abkassieren, Krankenhäuser, in denen – wie kürzlich in den Berliner DRK-Kliniken – Razzien durchgeführt werden, weil sie in Verdacht stehen, über Jahre hinweg „gewerbs- und bandenmäßigen Betrug“ betrieben zu haben: Es vergeht kaum eine Woche, ohne dass ein derartiger Betrugsskandal durch die Presse geht. Offenbar laden die Strukturen des Gesundheitssystems zu kriminellen Machenschaften in großem Stil ein. Transparency International schätzt, dass dem deutschen Gesundheitssystem 20 Mrd. Euro jährlich durch Korruption und Betrug verloren gehen.

Einseitige Kostenabwälzung

Würde sich Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler um diese systemisch bedingten Schlupflöcher und geduldeten Vorteilsnahmen kümmern, hätte er vielleicht sogar auf die im Januar 2011 anstehende Erhöhung der Kassenbeiträge von 14,9 auf 15,5 Prozent verzichten und seitens der Unternehmer Applaus einheimsen können. So aber müssen die Kassendefizite auch von den Arbeitgebern mitgetragen werden – allerdings letztmalig, weil Rösler den Arbeitgeberanteil für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) bei 7,3 Prozent eingefroren und damit eine jahrzehntealte Forderung der Arbeitgeberverbände erfüllt hat.

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