Ausgabe Juli 2011

Spanische Empörung

Mit einer schweren Niederlage bei den Kommunal- und Regionalwahlen am 22. Mai hatten die spanischen Sozialisten zwar gerechnet. Doch das Ergebnis von 27,8 Prozent der abgegebenen Stimmen übertraf noch die schlimmsten Befürchtungen. Bei keiner Wahl seit der Wiedererrichtung der spanischen Demokratie vor 34 Jahren hat die traditionsreiche Spanische Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) derartig schlecht abgeschnitten. Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero steht vor den Trümmern seines politischen Projekts. Fast vergessen scheint darüber, dass er in den ersten Jahren nach seiner Regierungsübernahme 2004 eine progressive politische und gesellschaftliche Modernisierung des Landes vorantrieb. Nach den langen Jahren des „Dritten Wegs“ hatte der junge sozialistische Regierungschef damals über Spanien hinaus eine Renaissance linker sozialdemokratischer Politik verkörpert. Der politische „Tsunami“,[1] der den PSOE am 22. Mai überrollte, dürfte die Erinnerung daran weiter verblassen lassen.

Gegenüber den letzten Kommunal- und Regionalwahlen 2007 büßten die Sozialisten knapp neun Prozent der Stimmen ein. Die rechtskonservative Volkspartei (Partido Popular, PP) kam auf 37,5 Prozent und überflügelte den PSOE damit um fast zehn Prozentpunkte. Die Sozialisten verloren ihre Hochburgen Sevilla, Barcelona und eine Reihe weiterer wichtiger Städte.

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