Ausgabe August 2016

Die rechten Verführer und ihre Wegbereiter

Mit dem Brexit haben die Briten Geschichte geschrieben. Wer diesen Tag jedoch für einen dauerhaft singulären hält, verharmlost das Ereignis. Das britische Beispiel könnte Schule machen, denn die wichtigsten Antriebe rechtspopulistischer Politik sind heute europaweit gleich. Sie basiert auf drei Arten von Gefühlen: Verbitterung, Wut und Angst vor der Zukunft.

All das findet sich bei den Deklassierten wie auch bei immer breiteren Schichten der Bevölkerung – und es richtet sich nicht zuletzt gegen die Eliten einer neoliberal deformierten EU. Auch wenn die Bürger die Spitzfindigkeiten der neoliberalen Theorie nicht verstehen, ist ihr Grundgefühl richtig, dass da, in „Brüssel“ und in den Regierungen der Mitgliedstaaten, seit langem etwas total falsch läuft: Vor 45 Jahren gab es keine gravierenden sozialen Probleme. Doch obwohl heute das Bruttoinlandsprodukt der EU-Länder zwei- bis dreimal so hoch ist, sind Arbeitslosigkeit und Armut drastisch gestiegen. Die Politik solle doch endlich etwas dagegen unternehmen, lautet die berechtigte Forderung. Die Politik aber sitzt in der Falle ihrer neoliberalen Weltanschauung und hat europaweit außer Strukturreformen für bessere Wettbewerbsfähigkeit nichts zu bieten.

Daher ist es kein Wunder, dass der Aufstieg der neuen rechten Verführer in ganz Europa schier unaufhaltsam zu sein scheint.

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