Ausgabe Februar 2017

Netanjahu in Angst: Israel vor Trump

2017 wird für Israel ein Jahr der Jubiläen: 120 Jahre Erster Zionistenkongress, 100 Jahre Balfour-Deklaration, 70 Jahre UN-Teilungsbeschluss von Palästina und 50 Jahre Sechstagekrieg. Und zweifellos wird man an diese Jahrestage in höchst unterschiedlicher Art und Weise erinnern, was die Spaltung in Israel, aber auch in der jüdischen Gemeinschaft darüber hinaus noch einmal verdeutlichen wird.

Wie weit entfernt vom Frieden die Region ist, zeigte die UN-Resolution gegen den israelischen Siedlungsbau zu Ende des vergangenen Jahres – zustande gekommen aufgrund der überraschenden Zustimmung der USA und Barack Obamas Überzeugung, dass eine Zweistaatenlösung mit der Fortsetzung des Siedlungsbaus nicht vereinbar ist. Außerdem hatte der nun aus dem Amt geschiedene US-Präsident noch eine Rechnung mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu zu begleichen, der im März 2015 gegen seinen Willen im amerikanischen Kongress gesprochen hatte.

Die Regierung Netanjahu war denn auch über die UN-Resolution hoch erzürnt. Fest steht allerdings auch, dass die Resolution die israelische Siedlungspolitik kaum beeinflussen wird. Im Gegenteil: Israel wird nun erst recht zeigen, dass es sich seine Politik nicht von außen vorschreiben lässt – zumal man natürlich weiß, dass die neue amerikanische Regierung diesen Kurs nicht fortsetzen wird.

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