Ausgabe Juni 2018

Iran: Trumps Wunschkrieg

Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, das 2015 abgeschlossene Atomabkommen mit dem Iran zu kündigen, war nicht sein erster Rückzug aus einer wichtigen internationalen Vereinbarung. Von der Transpazifischen Partnerschaft bis hin zum Pariser Klimavertrag: Das Austreten aus multilateralen Abkommen ist zu einer Trumpschen Spezialität geworden.

Aber die Kündigung eines „umfassenden gemeinsamen Handlungsplans“ (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), wie das Iran-Abkommen offiziell heißt, geht sogar für seine Verhältnisse einen Schritt zu weit. Der Austritt wird bereits mit dem gescheiterten Versuch des ehemaligen Präsidenten George W. Bush verglichen, durch Kriege in Afghanistan und im Irak den Nahen Osten umzugestalten. Ebenso wie Bushs militärische Abenteuer ist auch Trumps Politik in dieser Region enorm riskant – nicht zuletzt deshalb, weil sie das, was noch vom transatlantischen Bündnis übrig ist, in jenen Abgrund wirft, der sich zwischen amerikanischer Machtpolitik und europäischer Diplomatie aufgetan hat.

Trump geht es nicht nur darum, Iran von Massenvernichtungswaffen fernzuhalten: Er strebt einen Regimewechsel an, indem er der Islamischen Republik die strategischen und wirtschaftlichen Ressourcen entzieht.

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