Ausgabe Juni 2018

USA versus Iran: Mit Sanktionen gegen die Bombe?

Dieser Schritt war erwartet worden – und doch kam es einem Paukenschlag gleich, als US-Präsident Donald Trump am 8. Mai den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit dem Iran erklärte. Insbesondere die EU zeigt sich zutiefst beunruhigt – und zwar zu Recht: Denn Trump spitzt damit nicht nur die ohnehin angespannte Lage im Nahen und Mittleren Osten zu, sondern riskiert obendrein ein nukleares Wettrüsten zwischen den zunehmend verfeindeten Akteuren in der Region. Und nicht zuletzt untergräbt er massiv das Verhältnis zu jenen Verbündeten auf dieser Seite des Atlantiks, die ebenfalls an dem Zustandekommen des Iran-Abkommens beteiligt waren.

Offiziell ist der „Iran-Deal“ unter dem Namen Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) bekannt. Nach jahrelangen diplomatischen Bemühungen wurde er im Jahr 2015 von den USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien, dem Iran und Deutschland unterzeichnet. Das Abkommen sieht vor, dass der Iran seine nuklearen Ambitionen auf zivile Nutzung beschränkt und im Gegenzug die umfangreichen Sanktionen gegen die Islamische Republik gelockert werden. Trump hatte das außenpolitische Vorzeigeprojekt seines Amtsvorgängers Barack Obama stets kritisiert. Mit Beginn des Jahres 2018 verschärfte er seine Rhetorik zunehmend, fünf Monate später folgte der offizielle Ausstieg der USA.

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