Ausgabe Juni 2019

Gut gemeint, schlecht gemacht: Feministische Außenpolitik à la Maas

In den bald 15 Jahren ihrer Kanzlerschaft hat Angela Merkel den Begriff „Feminismus“ sorgsam gemieden und Gleichstellungspolitik hatte wenig Bedeutung. Ihr Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich demgegenüber nun die Frauenfrage groß auf die Fahnen geschrieben: Weltweit will er geschlechtsbedingte Diskriminierung abbauen und setzte als Vorsitzender im UN-Sicherheitsrat die Agenda „Frauen, Frieden und Sicherheit“ ganz oben auf die Prioritätenliste. Maas ist damit der erste deutsche Außenminister, der ernsthaft Außen- und Sicherheitsfragen mit einem geschlechtergerechten Ansatz verknüpft.

Fest entschlossen, mit einer neuen Resolution zur Stärkung von Frauen zu glänzen, reiste die deutsche Delegation im April mit prominenter Unterstützung nach New York – und legte dort einen gehörigen Fehlstart hin. Anstatt die Rechte der Überlebenden von sexualisierter Gewalt in Konflikten wirksam zu stärken, fällt die neue Resolution hinter den bisherigen Stand zurück: Frauen, die vergewaltigt und ungewollt schwanger wurden, wird der Zugang zur Gesundheitsversorgung fortan erschwert und sie haben keinen, wie ursprünglich vorgesehen, legalen Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen.

Denn womit zu rechnen war, Bundesaußenminister Heiko Maas und die gleichfalls involvierte Staatssekretärin Michelle Müntefering aber nicht rechnen wollten, war der längst erklärte Widerstand der USA.

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