Ausgabe März 2019

Venezuela: Machtkampf im Ölstaat

Bild: imago/Agencia EFE

Venezuela im Frühjahr 2019: Zwei Männer beanspruchen die Staatsführung. Nicolás Maduro, Nachfolger des verstorbenen Hugo Chávez, hat im Mai 2018 eine umstrittene Präsidentschaftswahl gewonnen, an der ein Großteil der Opposition nicht teilnahm. Juan Guaidó, der Präsident der Nationalversammlung, hat sich am 23. Januar selbst zum Interimspräsidenten ausgerufen und verlangt den Rücktritt Maduros sowie Neuwahlen.

Juan Guaidós Strategie stammt aus den Monaten vor der jüngsten Präsidentschaftswahl im Mai 2018, als viele Oppositionspolitiker zum Boykott aufriefen. Sie forderten die UNO auf, keine Beobachter zu schicken, „damit sie den Wahlbetrug im Mai nicht für gültig erklären“, wie die Oppositionsabgeordnete Delsa Solórzano schon vor dem Urnengang erklärte. Diese Delegitimierung a priori hat Früchte getragen: Die USA, die 14 lateinamerikanischen Länder der Lima-Gruppe wie auch die meisten Regierungen in der EU, darunter die Bundesrepublik, folgten dem Argumentationsmuster und erkannten Guaidó als Präsident an, da er mutmaßlich dem letzten legitim gewählten Parlament vorsteht.

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