Ausgabe Mai 2021

China gegen Japan: Die Macht der Geschichte

Schlacht von Tientsin, 1900 (Public Domain)

Bild: Schlacht von Tientsin, 1900 (Public Domain)

Am 19. März kam es zum ersten Aufeinandertreffen von der neuen US-Regierung mit der chinesischen Führung – einem Datum von historischer Bedeutung, das an tiefe Verletzungen und Konflikte im chinesisch-amerikanischen, aber auch im chinesisch-japanischen Verhältnis rührt.

Der neue US-Außenminister Antony Blinken und US-Sicherheitsberater Jake Sullivan trafen sich in Anchorage, Alaska, mit Chinas Außenminister Wang Yi und dem höchsten Außenpolitiker der Kommunistischen Partei und damit faktisch wichtigsten Außenpolitiker Chinas, Yang Jiechi, zu einem zweitägigen Meinungsaustausch. Beide Seiten hatten zweiminütige Eingangsstatements verabredet, aber Yang Jiechi hielt sich nicht an diese Vereinbarung. In einem fünfzehnminütigen Vortrag machte er den Amerikanern glasklar deutlich: Wir sind euch ebenbürtig und lassen uns von euch nicht die Umgangsregeln diktieren. Ja, mehr noch: Wir lassen uns von euch überhaupt keine Regeln diktieren. Was etwa in Xinjiang, mit den Uiguren, geschieht, geht euch ebenso wenig etwas an wie unsere Politik gegenüber Taiwan und im südchinesischen Meer, weil beides zu China gehört. Euer demokratisches Modell funktioniert nicht in den USA, so der KP-Offizielle unter Anspielung auf den Sturm auf das Kapitol; umso weniger habt ihr das Recht, es für allgemeingültig und also auch als für China geltend zu erklären.[1]

Einen derartigen Affront haben die USA schon lange nicht mehr erlebt.

Mai 2021

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In der Februar-Ausgabe analysiert Ferdinand Muggenthaler die Folgen des US-Militärschlags in Venezuela für Lateinamerika – und erläutert, an welche Grenzen Trumps imperiale Ambitionen auf dem Subkontinent stoßen könnten. Nach vier Jahren russischer Vollinvasion und einem Jahr Trump ist die Ukraine zu einem zentralen Schauplatz im Ringen um eine imperiale globale Ordnung avanciert, argumentiert Steffen Vogel. Ulrich Menzel beschreibt die Konturen des heranbrechenden neuen imperialistischen Zeitalters, in dem das »Trio infernale« – USA, Russland und China – miteinander um die globale Vorherrschaft ringt. Seyla Benhabib beleuchtet unter Rückgriff auf das Denken Hannah Arendts die dramatischen Herausforderungen der Demokratie im planetarischen Zeitalter. Sonja Peteranderl zeigt auf, wie sich deutsche Behörden aus ihrer Abhängigkeit von Trump-hörigen Tech-Konzernen lösen können. Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk hierzulande nicht nur innenpolitisch unter Druck steht, sondern auch ausländische Regierungen politisch Einfluss auszuüben versuchen, zeigt Wolfgang Kraushaar am Beispiel der Kontroverse um die ARD-Israel-Korrespondentin Sophie von der Tann. Und Georg Diez plädiert angesichts der wachsenden Stimmenanteile der AfD für die Abkehr von Parteidisziplin und den Umbau der Demokratie hin zu einer zielorientierten Zwei-Drittel-Republik.

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