Ausgabe November 2021

Japan unter Fumio Kishida: Zurück in die alte Erstarrung?

Japans Premierminister Fumio Kishida, der auch Vorsitzender der regierenden Liberaldemokratischen Partei ist, bei einer Diskussionsrunde mit anderen Vorsitzenden der wichtigsten politischen Parteien Japans, 18.10.2021 (IMAGO / ZUMA Wire)

Bild: Japans Premierminister Fumio Kishida, der auch Vorsitzender der regierenden Liberaldemokratischen Partei ist, bei einer Diskussionsrunde mit anderen Vorsitzenden der wichtigsten politischen Parteien Japans, 18.10.2021 (IMAGO / ZUMA Wire)

Das Rennen um die Nachfolge von Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga ist entschieden: Im Kampf um den Vorsitz der Liberaldemokratischen Partei (LDP) hat sich mit dem früheren Außenminister Fumio Kishida der Kandidat des konservativen Establishments der Partei gegen den deutlich liberaleren Taro Kono durchgesetzt – und anschließend stellte er sich als Premier zur Wahl. Anfang Oktober dieses Jahres stimmten schließlich beide Kammern des japanischen Parlaments für den 64jährigen Kishida. Damit siegt jener reaktionäre Teil der LDP, von dem ein Großteil jährlich am Yasukuni-Schrein der gefallenen Militärangehörigen gedenkt, die während und seit der Meiji-Restauration von 1868 auf der Seite der kaiserlichen Armee ihr Leben ließen, einschließlich der in den Tokioter Prozessen verurteilten Kriegsverbrecher, die im Zweiten Weltkrieg an der Seite Deutschlands gekämpft hatten. Doch ungeachtet der Verbrechen halten diese Abgeordneten wie schon ihre Väter und Großväter unbeirrbar an der Idee von Japans alter Größe fest.

Dass sich der farblose Kishida gegen den in der Bevölkerung und auch bei der Mehrheit der LDP-Mitglieder weitaus beliebteren Kono durchsetzen konnte, hat vor allem mit der noch immer immensen Macht des konservativen Ex-Premiers Shinzo Abe (2006-2007 und 2012-2020) zu tun. Dieser hatte Premier Yoshihide Suga seine Unterstützung entzogen, woraufhin dieser Anfang Oktober nach nur einem Jahr im Amt zurücktrat.

November 2021

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