Wird das Zentrum halten?

Der Frontalangriff rechtsradikaler, in manchen Teilen neofaschistischer Parteien auf die Demokratie in Europa hat viele Bürgerinnen und Bürger aufgeschreckt. Die große Mehrheit lehnt diese Attacken ab und will sich politisch zur Wehr setzen. Doch zugleich herrscht Ratlosigkeit, wie, jenseits gelegentlicher Massendemonstrationen, die Demokratie dauerhaft verteidigt beziehungsweise stärker an ihr partizipiert werden kann. 

Gleichzeitig erweckt das politische Establishment den Eindruck, abgesehen von den Wahlstimmen nicht sonderlich an verstärktem Bürgerengagement interessiert zu sein. „Unten“ herrscht also Partizipationsstau, „oben“ Business as usual – so aber wird der Aufstieg der radikalen Rechten kaum aufzuhalten und einzudämmen sein. Das Postulat der zurecht geforderten „Brandmauer“ wird schal, wenn auf der „richtigen“ Seite attraktive Programme und lebendige Praxis fehlen. Um die Demokratie wirksam zu verteidigen, bedarf es eines vitalen Zentrums einer erweiterten Demokratie, muss das gerissene Band zwischen Bürgergesellschaft und Parteiensystem neu geknüpft werden. Dafür braucht es aber vor allem eine Analyse, wie sich die demokratische Mitte derart massiv verändern, ja, wie sie speziell in den Jahren des Bestehens der Europäischen Union von einer einst breiten Formation derart auf ein schmales Plateau zusammenschrumpfen konnte.