Konturen einer notwendigen Debatte
Brauchen die Grünen ein neues Grundsatzprogramm?
Mehr als ein Programm brauchen die Grünen eine Debatte. Beides kann miteinander verbunden sein, muß es aber nicht. Die Grünen haben seit fünf Jahren nicht mehr grundsätzlich diskutiert, erst wegen des Wahldesasters 1990, dann wegen des Vereinigungsprozesses mit Bündnis 90, dann, um den Wiedereinzug in den Bundestag nicht zu gefährden, heute wegen der Wahlerfolge. Wer Wahlen gewinnt, so scheint es, hat keinen Klärungsbedarf. Auch für Regierungserfordernisse reichen - trotz Defiziten in manchen Bereichen wie Medien-, Familien- oder Finanzpolitik - die von den Grünen inzwischen erarbeiteten Programmbestände aus. Wenn man bei den wichtigsten Parteifunktionen, Mobilisierung und Steuerung, ohne neue Grundsatzdebatte auskommt, wozu dann die Risiken eingehen, die in einem solchen Diskurs liegen? Wieder aufbrechende grundsätzliche Spaltungslinien; Fehlleitung knapp gewordener Ressourcen, die man für Wahl- und Parlamentsarbeit braucht; die Angst zugrunde zu gehen, wenn man zu sehr zu den Ursachen geht. Es gibt zwei Argumente für eine neue Programmdebatte: Die Welt und die Grünen sind grundlegend anders geworden.
Die Welt hat sich vor allem seit 1989 in vielerlei Hinsicht signifikant verändert.
