Ökonomische Anreize in der Umweltpolitik

Bei der ökologischen Modernisierung unseres Wirtschafts- und Gesellschaftssystems kommt der Ökologischen Steuerreform eine Schlüsselrolle zu. In Umwelt- und Wissenschaftskreisen wurde sie von Anfang an positiv begleitet. Mittlerweile ist sie jedoch unter öffentlichen und politischen Druck geraten, ihre Fortsetzung scheint in den Augen vieler Beobachter die Wahlchancen der Regierungskoalition zu gefährden. Ihre Zukunft ist sowohl im Grundsatz als auch in der Ausgestaltung substanziell gefährdet. Selbst ehemalige Befürworter fassen sie vielfach nur noch mit spitzen Fingern an. Die Suche nach Alternativen und Ausstiegsszenarien hat begonnen. In der politischen wie der akademischen Debatte ist ein Paradoxon zu beobachten: Es herrscht weitgehendes Einvernehmen über die Ziele der Ökologischen Steuerreform, auch die ersten Erfolge in Form von Lenkungseffekten werden kaum mehr in Abrede gestellt; bislang ziehen aber nur wenige konsequent den Schluss, die Verlagerung der Abgabenlast vom Faktor Arbeit auf den Faktor Energie fortzusetzen und vorhandene Defizite in der jetzigen Ausgestaltung zu beseitigen.